Avr 27, 2012
DIE AUTORIN BEFASST SICH MIT DER ENTSTEHUNG, DEM VOELKERRECHTLICHEM HINTERGRUND, DER UMSETZUNG UND MITTELBAREN ANWENDUNG DER"RL ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHEBERRECHTS UND VERWANDTER SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT" DER EG IM DEUTSCHEN RECHT. WEGEN DER VERGLEICHBARKEIT DES DEUTSCHEN MIT DEM FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS, DIE BEIDE AUF DEM SCHOEPFERPRINZIP BERUHEN, GIBT SIE EINEN KLEINEN UEBERBLICK UEBER DIE UMSETZUNG IN FRANKREICH. AUSSERDEM STELLT SIE DEM DIE ENTSPRECHENDE RECHTSLAGE IN DEN USA GEGENUEBER, DEREN UGEHUNGSSCHUTZ GRUNDLAGE WAR FUER DIE AUSGESTALTUNG DES UMGEHUNGSSCHUTZES AUF GEMEINSCHAFTSEBENE.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG UNTERSUCHT DIE FRANZOESISCHE PRAXIS DER VERGABE VON INTERNETDOMAINS. SKIZZIERT WERDEN ZUSTAENDIGKEIT, VERFAHREN SOWIE VORAUSSETZUNGEN DER INTERNETADRESSENVERGABE IN FRANKREICH UND DEN FRANZOESISCHEN UEBERSEEGEBIETEN, DAS VERHAELTNIS DES DOMAINRECHTS ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UND ZUM NAMENSRECHT IN FRANKREICH UND DIE ROLLE DER FRANZOESISCHEN REGIERUNG UND DES FRANZOESISCHEN GESETZGEBERS IM BEREICH DER DOMAINVERGABE.
Avr 27, 2012
AUFGRUND VIELER TECHNISCHER ENTWICKLUNGEN DER VERGANGENEN JAHRE, DIE DIE JURISTISCHE DISKUSSION ANREGEN, BEFASST SICH DIE AUTORIN IN RECHTSVERGLEICHENDER ART MIT DEM INTERNATIONALEN URHEBERRECHT. ZUNAECHST BEHANDELT SIE GRUNDPRINZIPIEN DES INTERNATIONALEN URHEBERRECHTS , DAS KONVENTIONSRECHT UND DIE SITUATION NACH GEMEINSCHAFTSRECHT. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE RECHTSORDNUNGEN VON FRANKREICH, DEUTSCHLAND UND DEN USA IM BEREICH DES INTERNATIONALEN PRIVATRECHTS UND DES URHEBERRECHTS UNTERSUCHT UND MITEINANDER VERGLICHEN. DIE AUTORIN ZEIGT DAS BEMUEHEN
UM EINHEITLICHE KOLLISIONSREGELN, STELLT ABER AUCH FEST, DASS ES WEGEN DER STARK AUSEINANDERFALLENDEN REGELUNGEN ZUM URHEBERRECHT IN DEN VERSCHIEDENEN RECHTSORDNUNGEN UND SEINER EINORDNUNG IN DAS NATIONALE WIRTSCHAFTSRECHT WEITER ANGEBRACHT IST, DIE WIRKUNG DER NATIONALEN URHEBERGESETZE NATIONAL ZU BESCHRAENKEN.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER ARBEIT IST EIN RECHTSVERGLEICH ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH IN BEZUG AUF DIE MATERIELLEN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ANERKENNUNG DES MARKENSCHUTZES UND DEN SCHUTZUMFANG DER MARKE, INSBESONDERE UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EUROPAEISCHEN MARKENRECHTSRICHTLINIE UND DER HIERZU ERGANGENEN RECHTSPRECHUNG DES EUGH. IN EINEM ERSTEN TEIL WERDEN HIERZU ZUNAECHST DIE AKTUELLEN EUROPARECHTLICHEN VORGABEN IN DIESEM BEREICH DARGESTELLT. NACHFOLGEND SKIZZIERT DER AUTOR RECHTSHISTORISCH DIE ALLGEMEINEN GRUNDANSAETZE DES FRANZOESISCHEN UND DEUTSCHEN MARKENRECHTS. DEN HAUPTTEIL DER ARBEIT BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN DER MARKE BEZUEGLICH DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT UND DES FREIHALTEBEDUERFNISSES IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHT, SOWIE ZUM SCHUTZUMFANG (IDENTITAETS- UND VERWECHSLUNGSSCHUTZ) IN DEN BEIDEN LAENDERN, UNTER BEZUGNAHME AUF DIE EUROPARECHTLICHEN VORGABEN.
Avr 27, 2012
DER VERFASSUNGSRAT WIRD ZUR VERFASSUNGSMAESSIGKEIT VON ART. 17 DES GESETZES UEBER DIE BIOETHIK ANGERUFEN UND WEIST DIE KLAGEN AB. GEMAESS ART. 17 DIESES GESETZES KOENNEN"DER MENSCHLICHE KOERPER IN DEN EINZELNEN PHASEN SEINER ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG, SOWIE DIE BLOSSE ENTDECKUNG EINES SEINER BESTANDTEILE, ENSCHLIESSLICH DER SEQUENZ ODER TEILSEQUENZ EINES GENS (...) KEINE PATENTIERBAREN ERFINDUNGEN DARSTELLEN." DIES SEI NUR FUER ERFINDUNGEN MOEGLICH, DIE EINE TECHNISCHE ANWENDUNG EINER FUNKTION EINES KOERPERBESTANDTEILS DARSTELLEN.
DER VERFASSUNGSRAT FOLGT DEN BESTIMMUNGEN DES ART. 5 DER RICHTLINIE 98/44/EG DES EUROPAEISCHEN PARLEMENTS UND DES RATES SOWIE EINEM URTEIL DES GERICHTSHOFS DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN VOM 9. OKTOBER 2001, WELCHE DAS PATENTRECHT UNTER DIE ENGEN SCHRANKEN DER UNVERAEUSSERLICHKEIT DES MENSCHLICHEN KOERPERS UND DES SCHUTZES DER MENSCHENWUERDE STELLEN.