Jan 8, 2019
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHIRMER, FABIAN LAURENT |
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| Source / Fundstelle: | Mohr Siebeck, 270 S. |
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| Année / Jahr: | 2019 |
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| Catégorie / Kategorie: | Erbrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ERBSCHAFT, ERBVERTRAG |
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Kurztext des Verlags:
Ein Odium, heißt es, begleitet die erbrechtliche Bindung, wie sie durch Erbvertrag oder Schenkung von Todes wegen durch den Erblasser selbst hervorgebracht werden kann. Sie gilt sowohl im deutschen als auch im französischen Recht als eine Beschränkung der Testierfreiheit, sodass von Freiheit auch dann gesprochen wird, wenn dem Erblasser verboten ist, eine erbrechtliche Bindung einzugehen. Nicht nur das Verbot der Erbverträge im Code civil, die prohibiton des pactes sur succession future , sondern auch die Vorgaben des BGB offenbaren hier ein restriktives Verständnis erbrechtlicher Privatautonomie. Vor diesem Hintergrund wird in beiden Rechtsordnungen große Sorgfalt auf die diffizile Unterscheidung zwischen Vertragsfreiheit auf der einen und Ausübung von Testierfreiheit auf der anderen Seite gelegt, d.h. die Abgrenzung von Rechtsgeschäften unter Lebenden und von Todes wegen.
Die vorliegende Arbeit wurde mit dem Fachbereichs-Preis des Fachbereichs Rechtswissenschaften für das akademische Jahr 2017/2018 der Philipps-Universität Marburg ausgezeichnet.
Jan 7, 2019
Kurztext des Verlags:
Der Schutz der Grundrechte hat in Frankreich in den letzten Jahren spürbar an Kontur gewonnen und zählt mittlerweile zu den zentralen Aufgaben der Gerichte. Die primären Triebkräfte dieser Entwicklung waren der europäische Grund- und Menschenrechtsschutz sowie die Rechtsvergleichung. Der erste Teil der Arbeit zeigt auf, welche Befugnisse dem Conseil constitutionnel sowie den französischen Fachgerichten mit Blick auf den Grundrechtsschutz zukommen. Zu diesem Zweck wird die historische Entwicklung des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in Frankreich nachgezeichnet, bevor die grundrechtsrelevanten Verfahren vor dem „Verfassungsrat“ und den Fachgerichten im Einzelnen dargestellt werden. Der zweite Teil der Arbeit zeichnet die konzeptionelle Entwicklung des französischen Grundrechtschutzes vom Schutz durch das hin zum Schutz vor dem Parlamentsgesetz nach, analysiert die französische Grundrechtsterminologie und beleuchtet die zentralen Aspekte der französischen Grundrechtsdogmatik.
Déc 16, 2018
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | ILJIC, ANNE |
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| Source / Fundstelle: | in: NVwZ, 22/2018, S. 1688 - 1694 |
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| Revue / Zeitschrift: | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht |
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| Année / Jahr: | 2018 |
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| Catégorie / Kategorie: | Steuerrecht, Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Abgaben, BESTEUERUNG, Fristen, WIDERSPRUCH |
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Zusammenfassung:
Im Vordergrund dieses Beitrags steht die Bedeutung des abgabenrechtlichen Verfahrens für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Frankreich. Die Autorin stellt dieses Verfahren vor, geht zunächst auf das allgemeine Steuerstreitverfahren (plein contentieux de l'impôt), dann auf die Anfechtungsklagen (contentieux de l'annulation), also Rechtsbehelfe gegen Verordnungen oder Einzelfallregelungen ein. Anschließend werden drei ausgewählte Urteile des Conseil d'État jeweils mit Hintergrund, Sachverhalt und Verfahren vorgestellt, Auszüge übersetzt und die Tragweite der Entscheidung erläutert.
(Teil 2: Grundsätze und Quellen des Steuerrechts)
Gliederung des Beitrags:
I. Einführung
II. Streitverfahren zur Abänderung der Besteuerung
1. Vorverfahren
2. Gerichtsverfahren
3. Befugnisse des juge de plein contentieux in Steuersachen
III. Steuerrechtliche Anfechtungsverfahren
1. Anfechtbare Akte
2. Befugnisse des Gerichts und Aufteilung der Zuständigkeiten
IV. Ausgewählte Judikative
1. CE, Section, 02.12.2016, Minister ./. Société Export Press und andere, Az. 387613 ff.
2. CE, Section, 31.03.2017, Minister ./. Herrn A., Az. 389842
3. CE, Section, 02.06.2017, SARL Privilèges Automobiles, Az. 405595
Déc 13, 2018
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WELLER, MARC-PHILIPPE; SCHLÜRMANN LUCIENNE |
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| Source / Fundstelle: | LexisNexis, 2018, pp. 893-912 |
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| Année / Jahr: | 2018 |
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| Localisation / Standort: | Mélanges en l'honneur du Professeur Claude Witz |
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| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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Das Internationale Privatrecht als Disziplin und dabei insbesondere die auf Savigny zurückgehende klassische Verweisungsdogmatik sowie die "Allgemeinen Lehren des IPR" stehen zur Diskussion. Kritik kommt namentlich aus Frankreich: Das "klassische" IRP und die
méthode savignienne seien im Niedergang begriffen. Dieser Beitrag möchte - im Sinne eines double approche - einen vergleichenden Blick auf die Entwicklung des Internationalen Privatrechts und seiner Methoden innerhalb beider Rechtsordnungen werfen, immerhin die "Vorreiter" der klassischen international-privatrechtlichen Dogmatik in Europa. Ein Vergleich lohnt in mehrfacher Hinsicht: So können die vergleichenden Erkenntnisse im Hinblick auf eine weitere europäische Vereinheitlichung des Kollisionsrechts fruchtbar gemacht werden, ebenso für die Entwicklung allgemeiner IPR-Lehren. Dies gilt umso mehr, als sich die deutsch-französischen (Rechts-)Beziehungen nach dem "Brexit" auch in kollisionsrechtlicher Hinsicht noch intensivieren dürften. Zunächst nimmt der Beitrag die Entwicklung der als "klassisch" bezeichneten Verweisungsmethode Savignys unter Berücksichtigung ihrer Rezeption im französischen Recht in den Blick, bevor er aus deutscher wie französischer Perspektive anhand aktueller Beispiele Herausforderungen des "modernen" Internationale Privatrechts aufzeigt.
Déc 13, 2018
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | REMIEN, OLIVER |
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| Source / Fundstelle: | LexisNexis, 2018, pp. 777-794 |
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| Année / Jahr: | 2018 |
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| Localisation / Standort: | Mélanges en l'honneur du Professeur Claude Witz |
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| Catégorie / Kategorie: | Schuldrecht, Zivilrecht |
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Der Gegenstand dieses Beitrages sind die durch die Reform geschaffenen Art. 1217 ff. des Code civi n.F. zu den "inexécutions", des Leistungsstörungen. Die Neuregelung at zu einer vollständigen Umgestaltung geführt. Aus deutscher wie aus europäischer oder internationaler Sicht sind die neuen Vorschriften ein interessantes Objekt der Betrachtung. Sie finden sich nunmehr im 3. Buch des Code civil und dort im dritten Titel, der den Quellen der Schuldverhältnisse gewidmet ist, Art. 1100 bis 1303-4; der erste Untertitel behandelt den Vertrag, Art. 1101 bis 1231-7, dessen viertes Kapitel die Wirkungen des Vertrags, Art. 1193 bis 1231-7 - und in diesem der fünfte Abschnitt eben unseren Gegenstand, die Leistungsstörungen, Art. 1217 bis 1231-7. Der Bericht an den Präsidenten der französischen Republik hatte die Leistungsstörungen als eine der Schwächen des alten Code civil bezeichnet. Das erste Teil dieses Aufsatzes ist Konzepten und Systematik gewidmet, der zweite Teil den einzelnen Leistungsstörungen.
