Die Rolle Dritter im französischen Verwaltungsprozess

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Auteurs / Autoren:FISCHER-HIRTZ, CATHERINE; AMADORI, ALBERTO
Source / Fundstelle:in: NVwZ, S. 1437-1443
Revue / Zeitschrift:Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Année / Jahr:2022
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:Verwaltungsprozess
Zusammenfassung des Beitrags:

Die Anwesenheit von Dritten in einem Rechtsstreit, in dem sich grundsätzlich zwei oder mehr Parteien gegenüberstehen, ist zwar nicht selbstverständlich, hat aber im französischen Verwaltungsprozess in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Verwaltungsrichter bei bestimmten Streitigkeiten, bei denen der Sachverhalt eine besondere technische Kompetenz erfordert, beschließt, qualifizierte Dritte von außerhalb des Prozesses hinzuzuziehen. In diesen Fällen, greift der Dritte zur Unterstützung des Richters ein.

Gliederung des Beitrags:

I. Einleitung

II. Dritte mit eigenen Interessen

III. Dritte ohne eigene Interessen

IV. Fazit

Der Conseil d’Etat und seine Kontrolle der Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Rahmen des référé-liberté

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:RANQUET, PHILIPPE; AMADORI, ALBERTO
Source / Fundstelle:in: NVwZ 2022, S. 1183-1189
Revue / Zeitschrift:Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Année / Jahr:2022
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:CONSEIL D'ETAT, Eilrechtschutz
Zusammenfassung des Beitrags:

Die Verfahren mit Bezug zur Covid-19-Pandemie haben die französische Verwaltungsgerichtsbarkeit und insbesondere den Conseil d’Etat außerordentlich gefordert. Grund hierfür sind zum einen die Rechtsnatur der vom Staat getroffenen Maßnahmen und zum anderen die hiergegen verfügbaren Rechtsschutzmöglichkeiten. Nach einer Einführung werden im weiteren Verlauf vier besonders relevante Eilbeschlüsse des Conseil d’Etat aus diesem Kontext besprochen.

Gliederung des Beitrags:

I. Einleitung

II. Die Spezifika des référé-liberté

III. Vier Beispiele aus der Rechtsprechung des CE

IV. Fazit

Der Conseil d’Etat zur Vorratsdatenspeicherung: Auf Biegen und Brechen des Unionsrechts für die nationale Sicherheit?

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Auteurs / Autoren:GERHOLD, MAXIMILIAN
Source / Fundstelle:in: DÖV 2022, S. 93-102
Revue / Zeitschrift:Die öffentliche Verwaltung
Année / Jahr:2022
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:Verfassungsrecht, Vorratsdatenspeicherung
Zusammenfassung des Beitrags:

Die Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung als Brennglas mitgliedstaatlichen und europäischen Verfassungsrechts hat mit einer Entscheidung des französischen Conseil d'Etat einen neuen - über die Vorratsdatenspeicherung hinausgehenden - gerichtlichen Twist erhalten. Der EuGH senkte im Vorjahr auf Vorlage des Conseil d'Etat seine primärrechtlichen Maßstäbe und rückte von einem strengen Verbot ab. Sobald der Rechtsstreit wieder in Paris ankam, forderte die französische Regierung jedoch das Gericht auf, das Urteil aus Luxemburg als ausbrechenden Rechtsakt unangewendet zu lassen. Die Antwort des Conseil d'Etat ist über Frankreich und den europäischen Gerichtsverbund hinaus von Interesse: Beim EuGH sind Vorlagen des Bundesverwaltungsgerichts zur deutschen Regelung anhängig und zugleich könnte 2022 der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden hiergegen entscheiden.

Gliederung des Beitrags:

I. Die Antwort auf La Quadrature du Net als Quadratur des Kreises?

II. Paris - Luxemburg - Paris

III. Bekräftigung des eigenen Prüfungsmaßstabs

IV. Umbau des materiellen Unionsrechts

V. Schlussbemerkung

Aktuelle Entwicklungen des verwaltungsgerichtlichen Umweltschutzes in Frankreich

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:AMADORI, ALBERTO; FUCHS, OLIVIER
Source / Fundstelle:in: NVwZ 2021, S. 1748-1754
Revue / Zeitschrift:Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Année / Jahr:2021
Catégorie / Kategorie:Umweltrecht, Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:UMWELTRECHT, UMWELTSCHUTZ
Zusammenfassung des Beitrags:

Das Umweltrecht umfasst heute ein breites Themenspektrum: angefangen vom Schutz von Lebensräumen vor Luftverschmutzung und dem Kampf gegen den Klimawandel über den Erhalt der biologischen Vielfalt bis hin zur Regulierung von Tätigkeiten, die die Gesundheit und die Umwelt schädigen oder gefährden. Darüber hinaus enthalten zahlreiche weitere Rechtsgebiete Regelungen, die einen Umweltbezug aufweisen, darunter das Städtebau- und Raumordnungsrecht, das Verkehrsrecht oder das Energierecht.

Gliederung des Beitrags:

I. Einleitung

II. Anpassung des Handlungsrahmens

III. Anpassung der Aufgabe des Gerichts

IV. Ausgewählte Verfahren von besonderer Bedeutung

V. Schluss

Der elektronische Rechtsverkehr beim Verwaltungsprozess in Frankreich

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Auteurs / Autoren:MOREAU, DAVID; AMADORI, ALBERTO
Source / Fundstelle:in: NVwZ 2021, S. 1112 - 1115
Revue / Zeitschrift:Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
Année / Jahr:2021
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsprozeßrecht, Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:ELEKTRONISCHER GESCHAEFTSVERKEHR
Zusammenfassung des Beitrags:

Der Beitrag stellt die fortschreitende Digitalisierung im französischen Verwaltungsprozess vor. Besonders eingegangen wird auf die Anwendung Télérecours, welche bereits 2005 als steuerrechtliches Pilotprojekt eingeführt wurde, und auf die Anwendung Télérecours citoyens, welche es auch Personen des Privatrechts ohne anwaltliche Vertretung ermöglichen sollte, im Verwaltungsprozess den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen. Hierbei wird sowohl auf die Nachteile, als auch auf die Vorteile und Verbesserungsvorschläge aufmerksam gemacht.

Gliederung des Beitrags:

I. Einleitung

II. Entwicklung und Bedeutungszunahme der Anwendungen Télérecours und Télérecours citoyens

III. Rechtsliche Folgen der Nutzung von Télérecours und Télérecours citoyens im Verwaltungsprozess

IV. Probleme im Zusammenhang mit dem elektronischen Rechtsverkehr im Verwaltungsprozess

V. Praktische Vorteile von Télérecours und Télérecours citoyens und Perspektiven

1. Die Kontinuität der Justizgewährung

2. Bessere Arbeitsorganisation bei allen Akteuren des Verwaltungsprozesses

VI. Perspektiven für neue Werkzeuge zur Erleichterung der justiziellen Arbeit