Avr 27, 2012
IN DEM KURZEN ARTIKEL BERICHTET DER AUTOR VON DEM NEUEN INTERNETGESETZ FRANKREICHS, DAS SEINEN ANDEREN IM FRANZOESISCHEN ALLGEMEINEN SPRACHGEBRAUCH BENUTZTEN NAMEN"LOI HADOPI", DER MIT DIESEM GESETZ GESCHAFFENEN NEUEN BEHOERDE (HAUTE AUTORITE POUR LA DIFFUSION DES OEUVRES ET LA PROTECTION DES DROITS SUR INTERNET) VERDANKT. DAS GESETZ SOLL DEM UNERLAUBTEN HERUNTERLADEN URHERRECHTLICH GESCHUETZTER WERKE AUS DEM INTERNET VORBEUGEN. EIN GROSSER STREITPUNKT DARAN WAR JEDOCH DIE ZUNAECHST VORGESEHENE BEFUGNIS DER VERWALTUNG, BEI VERSTOESSEN GEGEN DAS URHEBERRECHT DEN INTERNETZUGANG DES DELINQUENTEN ZU KAPPEN. WEGEN VERLETZUNG DER MEINUNGSFREIHEIT HAT DAS FRANZOESISCHE VERFASSUNGSGERICHT IN EINER ENTSCHEIDUNG VOM 10.06.2009 DIE BETREFFENDEN PASSAGEN ZUMINDEST TEILWEISE AUFGEHOBEN. DAS VERFASSUNGSGERICHT VERLANGT, DASS OBEN GENANNTE EINGRIFFE GERICHTEN VORBEHALTEN WERDEN MUESSEN. DA DAS GESETZ BEREITS IM GESETZBLATT VERKUENDET WURDE, WAERE EIN NEUER ANGEPASSTER GESETZESENTWURF ERFORDERLICH.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DEM KEYWORD-ADVERTISING UND DER "ADWORDS" PROBLEMATIK DER INTERNET SUCHMASCHINE GOOGLE. DARGESTELLT WERDEN SACHVERHALT UND RECHTLICHE PROBLEME DER AUSGANGSVERFAHREN VOR DEM FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOF, DER AUFGRUND DES VORHANDENSEINS EUROPAEISCHEN RECHTS DEN EUGH IM WEGE DER VORABENTSCHEIDUNG NACH ART. 267 AEUV ANGERUFEN HAT. ANSCHLIESSEND WIRD DIE DARAUFHIN ERGANGENE ENTSCHEIDUNG DES EUGH (SOG."GOOGLE ADWORDS ENTSCHEIDUNG"G DARGESTELLT UND BEWERTET. SCHLIESSLICH ERFOLGT EINE UEBERTRAGUNG DER VOM EUGH AUFGESTELLTEN ENTSCHEIDUNGSGRUNDSAETZE AUF DEN BANANANABAY-FALL DES BGH.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER VON DER FRANZOESISCHEN REGIERUNG IN AUFTRAG GEGEBENEN UND IM NOVEMBER 2006 VEROEFFENTLICHTEN STUDIE UEBER DIE BESONDERHEITEN DER WIRTSCHAFT DER IMMATERIELLEN GUETER. NACHDEM DER AUTOR ZUNAECHST MOTIVE UND HINTERGRUENDE DER STUDIE AUFGEZEIGT HAT, FOLGT EINE BESTANDSAUFNAHME DER AKTUELLEN SITUATION IM BEREICH DER IMMATERIELLEN GUETER. ABSCHLIESSEND ERLAEUTERT DER AUTOR DIE IN DER STUDIE AUFGEZEIGTEN KONKRETEN VERBESSERUNGSVORSCHLAEGE UND UNTERSUCHT, INWIEWEIT DIE STUDIE EINE VORAUSSCHAU AUF DAS EUROPAEISCHE URHEBERRECHT DER ZUKUNFT ZU LIEFERN VERMAG.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG IST EINE URTEILSANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES IN DER SACHE HUGO BOSS GESELLSCHAFT GEGEN REEMTSMA CIGARETTENFABRIK. DIE AUTORIN STIMMT DEM KASSATIONSHOF ZU, DER BEI EINER VERWENDUNG EINER MARKE AUF EINER WEBSITE EINES ANDEREN LANDES, DIE NICHT FUER DIE FRANZOESISCHE BEVOELKERUNG BESTIMMT IST, KEINEN EINGRIFF IN DEN TERRITORIALEN SCHUTZBEREICH EINER MARKE SIEHT. ERLAEUTERT WERDEN DIE IN DER RECHTSPRECHUNG BENUTZTEN KRITERIEN, ANHAND DERER EINE BESTIMMUNG EINER WEBSITE FUER NUTZER AUS BESTIMMTEN LAENDERN DEUTLICH GEMACHT WERDEN KANN. GLEICHFALLS WERDEN UEBERLEGUNGEN ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER RECHTSPRECHUNG AUF AEHNLICHE KONSTELLATIONEN, WIE BEISPIELSWEISE DOMAINKONFLIKTE, ANGESTELLT.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG KOMMENTIERT DIE ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES, DER EINEM PARFUMDUFT DEN URHEBERSCHUTZ VERNEINT, INDEM ER IHN ALS ERGEBNIS EINER "KNOW-HOW" ANWENDUNG BETRACHTET. EBENFALLS WERDEN DIE ENTWICKLUNGEN IN ANDEREN EUROPAEISCHEN LAENDERN BETREFFEND DIE FRAGE DER SCHUTZFAEHIGKEIT EINES DUFTES DARGESTELLT UND VORLIEGENDE ENTSCHEIDUNG ENTSPRECHEND EINGEORDNET.
