Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | KRASSER, RUDOLF; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE INTERNATIONAL DE JUSTICE CONTITUTIONNELLE. 2000-XVI. P. 513 - 538. |
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| Année / Jahr: | 1960 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, ORGANISATION, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RECOURS |
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ZUNAECHST ERLAEUTERT DER AUTOR DIE ORGANISATION DES"INSTITUT NATIONAL DE PROPRIETE INDUSTRIELLE" - DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS (ENTWICKLUNG UND BEZEICHNUNG DES AMTS , VERHAELTNIS ZU ANDEREN BEHOERDEN, INNERE ORGANISATION), BEVOR ER DIE VERSCHIEDENEN TAETIGKEITEN DES AMTS (PATENTSACHEN, MARKENSACHEN, MUSTER- UND MODELLSACHEN) DARSTELLT. DANN WIRD DIE ANFECHTBARKEIT DER ENTSCHEIDUNGEN DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS BESPROCHEN, WOBEI AUF RECHTSMITTEL DES ANMELDERS UND DRITTER INNERHALB UND AUSSERHALB DES VERFAHRENS HINGEWIESEN WIRD. ABSCHLIESSEND WIRD DIE RECHTSSTELLUNG DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS ALS VERWALTUNGSBEHOERDE ERKLAERT UND AUF DEN VERWALTUNGSRECHTSWEG IM VERHAELTNIS ZUM ORDENTLICHEN RECHTSWEG BEI DER ANFECHTUNG PATENTRECHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
DER ERSTE TEIL DER ARBEIT BEHANDELT DIE WIRTSCHAFTLICHEN GRUNDLAGEN DES MARKENARTIKELVERTRIEBS. DER ZWEITE TEIL BESCHAEFTIGT SICH MIT DEM SCHUTZ DER MARKE IM FRANZOESISCHEN RECHT. EINER EINFUEHRUNG IN DIE GRUNDPROBLEME DES FRANZOESISCHEN WETTBEWERBS- UND MARKENRECHTS IN MATERIELLER UND PROZESSUALER HINSICHT FOLGT EINE UNTERSUCHUNG DER GENERALKLAUSEL DES FRANZOESISCHEN MARKENSTRAFRECHTS, ART. 422-2 CODE PENAL. DIE HIERAUS GEZOGENEN ERKENNTNISSE ERLAUBEN ES DEM AUTOR, IM FOLGENDEN DIE PROBLEMATIK DER PRODUKTVERAENDERUNG UND DES MARKENRECHTLICHEN SCHUTZES DER WERBEKRAFT ZU LOESEN. ANSCHLIESSEND WIRD DIE ENTFERNUNG UND BESEITIGUNG VON MARKEN UND KONTROLLNUMMERN EROERTERT UND DAMIT ZUSAMMENHAENGEND DER SCHUTZ SELEKTIVER VERTRIEBSSYSTEME ANGESPROCHEN. IM LETZTEN TEIL FOLGT DIE EROERTERUNG DES DEUTSCHEN RECHTS.
Avr 27, 2012
DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER AKTUELLEN ENTWICKLUNG DES PATENTRECHTS IN FRANKREICH. IM ERSTEN TEIL WERDEN DIE AKTIVITAETEN DES GESETZGEBERS DARGESTELLT, DIE IN DEN JAHREN 1997 UND 1998 JEDOCH SEHR BEGRENZT WAREN. DIE AUTORIN WEIST VOR ALLEM AUF DAS GESETZ NR.96-1106 VOM 18.DEZEMBER 1996 HIN, DAS DEN FRANZOESISCHEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) IN VERSCHIEDENER HINSICHT DEN ERFORDERNISSEN DES TRIPS-UEBEREINKOMMENS ANGEPASST HAT. DER ZWEITE TEIL IST DER RECHTSPRECHUNG GEWIDMET, IM FRAGLICHEN ZEITRAUM SIND ZAHLREICHE ENTSCHEIDUNGEN ERGANGEN, DIE WICHTIGEN PUNKTE WERDEN HIER DARGESTELLT. DABEI BEHANDELT DIE AUTORIN SOWOHL DAS VERFAHRENSRECHT IN PATENTSACHEN ALS AUCH DAS MATERIELLE PATENTRECHT. HIER GEHT ES UM DIE PATENTERTEILUNG, DIE VERWERTUNG UND DIE PATENTVERLETZUNG.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WALDENBERGER, ARTHUR; |
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| Source / Fundstelle: | IN: DOCUMENTS. 2000. NUMERO 1. P. 79 - 82. |
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| Année / Jahr: | 1991 |
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| Localisation / Standort: | Universitaetsbibliothek Heidelberg |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR |
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DER VORLIEGENDE BAND UNTERSUCHT DIE GESETZLICHEN REGELUNGEN UEBER MITURHEBERSCHAFT IN FUENF EUROPAEISCHEN LAENDERN.
IN DEM BERICHT UEBER DIE FRANZOESISCHE RECHTSLAGE (S. 137-201) ARBEITET DER AUTOR ZUNAECHST DEN DER MITURHEBERSCHAFT ENTSPRECHENDEN BEGRIFF DES FRANZOESISCHEN RECHTS HERAUS: OEUVRE DE COLLABORATION. ANSCHLIESSEND UNTERSUCHT ER DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DAS VORLIEGEN EINER OEUVRE DE COLLABORATION UND GRENZT DIESE VON MOEGLICHEN ANDEREN MEHRURHEBERSCHAFTLICHEN GEBILDEN AB (OEUVRE COMPOSITE, OEUVRE DERIVEE, OEUVRE COLLECTIVE). ER GEHT DABEI AUCH AUF DIE BESONDERE RECHTLICHE BEHANDLUNG VON FILM- UND RUNDFUNKWERKEN EIN.
WEITERHIN BESCHAEFTIGT SICH DER AUTOR MIT DEN RECHTSFOLGEN DER MITURHEBERSCHAFT. ER UNTERSUCHT HIER ZUNAECHST DIE RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN KOAUTOREN IM HINBLICK AUF DAS GESAMTWERK UND ANSCHLIESSEND IM HINBLICK AUF DIE EINZELNEN BEITRAEGE ZUM GESAMTWERK. AUCH HIER BESPRICHT ER DIE SPEZIELLEN BESTIMMUNGEN FUER AUDIOVISUELLE WERKE UND RUNDFUNKWERKE.
DER BAND ENTHAELT AM ENDE EINEN AUSZUG AUS DEM GESETZ UEBER DAS LITERARISCHE UND KUENSTLERISCHE EIGENTUM VOM 11 MAERZ 1957 IN FRANZOESISCHER UND DEUTSCHER SPRACHE.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MANTHEY, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1965. P. 395 - 416. |
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| Année / Jahr: | 1993 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | EIGENTUM, KUENSTLERISCHES-, EIGENTUM, LITERARISCHES-, HERSTELLER, Rechtsschutz, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE |
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DIE ARBEIT GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE GELTENDEN FILMURHEBERRECHTLICHEN REGELUNGEN IN DEN LAENDERN EUROPAS UND DEN USA.
DIE DARSTELLUNG DER NATIONALEN FILMRECHTSREGELUNGEN UNTERSCHEIDET IN DREI ABSCHNITTEN NACH LAENDERN, DIE URHEBERRECHTE AM FILMWERK ORIGINAER BEI DEN SCHOEPFERISCH TAETIGEN BETEILIGTEN ENTSTEHEN LASSEN, ABER ZUGUNSTEN DES PRODUZENTEN RECHTUEBERTRAGUNGSREGELUNGEN VORSEHEN (1. ABSCHNITT), NACH LAENDERN, DEREN URHEBERRECHTSGESETZE KEINE BESONDEREN REGELUNGEN UEBER FILMWERKE ENTHALTEN (2. ABSCHNITT) UND NACH LAENDERN, IN DENEN URHEBERRECHTE AM FILMWERK DIREKT BEIM PRODUZENTEN ENTSTEHEN (3. ABSCHNITT). DIE UNTERSUCHUNG DES UNTER DEN ERSTEN GLIEDERUNGSABSCHNITT FALLENDEN FRANZOESICHEN FILMURHEBERRECHTS BEGINNT MIT DER ERLAEUTERUNG DER REGELUNGEN ZUM SCHUTZOBJEKT UND -SUBJEKT DES URHEBERRECHTS. IM FOLGENDEN WERDEN DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWERTUNG DES FILMWERKS DURCH DEN PRODUZENTEN SOWIE IHR VERHAELTNIS ZU DEN AUS DEM URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT STAMMENDEN RECHTEN DER (MIT-)URHEBER BESCHRIEBEN. WEITERHIN BEHANDELT WERDEN DIE GELTENDEN SCHUTZFRISTEN BEZUEGLICH DER DAUER DER URHEBERRECHTE, DER DAUER DER LEISTUNGSSCHUTZRECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER UND DER HERSTELLER VON BILDTONTRAEGERN SOWIE DIE INTERNATIONALEN VERTRAGSBEZIEHUNGEN FRANKREICHS IM BEREICH DES URHEBERRECHTS. ABSCHLIESSEND WERDEN ANSAETZE FUER EINE MOEGLICHE HARMONISIERUNG DES FILMURHEBERRECHTS IN DEN UNTERSUCHTEN LAENDERN HERAUSGESTELLT.
