Avr 27, 2012
DIE ARBEIT SETZT SICH AUS VIER KAPITELN ZUSAMMEN. IM ANSCHLUSS AN EINE EINFUEHRUNG (KAPITEL 1) WIRD IM ZWEITEN KAPITEL RECHTSVERGLEICHEND DIE RECHTSLAGE IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA, FRANKREICH, DEN BENELUX-STAATEN UND ITALIEN UNTERSUCHT. DIE DARSTELLUNG DER RECHTSLAGE IN FRANKREICH IST FOLGENDERMASSEN GEGLIEDERT: A. GRUNDZUEGE DES MARKENRECHTS. B. HINTERLEGUNG, C. UNTERSCHEIDUNGSKRAFT, D. FREIHALTEBEDUERFNIS, F. UEBERWINDUNG MANGELNDER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT ODER BESTEHENDEN FREIHALTEBEDUERFNISSES DURCH DURCHSETZUNG IM VERKEHR, G. VERHAELTNIS VON MARKENRECHT ZU PATENT-, MUSTER-, MODELL- UND URHEBERRECHT, H. AUSSCHLUSSRECHTE UND ANSPRUECHE AUS UNLAUTEREM WETTBEWERB, I. GRUNDELEMENTE DER SKLAVISCHEN NACHAHMUNG, J. ZUSAMMENFASSUNG DES FRANZOESISCHEN TEILS. DAS DRITTE KAPITEL BEFASST SICH MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND, REFORMVORSCHLAEGEN AUF NATIONALER UND INTERNATIONALER EBENE SOWIE DER REGELUNG DES VORENTWURFES FUER EIN EUROPAEISCHES MARKENRECHT. DAS ABSCHLIESSENDE VIERTE KAPITEL ENTHAELT FOLGERUNGEN FUER DAS DEUTSCHE RECHT.
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Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | PLANES-MAHNKE, NATHALIE; COUR DE CASSATION; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LETTERON, ROSELINE. LA LIBERTE D'EXPRESSION DES FONCTIONNAIRES
EN
UNIFORME. PARIS. ECONOMICA 2000, P. 27 - 37. (EGALEMENT DISPONIBLE EN
LIGNE
SUR LE SITE INTERNET DU DEPARTEMENT DROIT DE L'UNIVERSITE DE
LA SARRE :
HTTP:WWW.JURA.UNI-SB.DE/PROJEKTE/BIBLIOTHEK) |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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ES HANDELT SICH UM EINE ANMERKUNG ZUM URTEIL DER COUR DE CASSATION (CHAMBRE COMMERCIALE) VOM 4. MAI 1999 (SOCIETE NATIONALE MARITIME CORSE MEDITERRANEE ./. SA CORSICA FERRIES FRANCE), IN WELCHEM DAS GERICHT ENTSCHIED, DER INHABER EINER ANGEMELDETEN, ABER NOCH NICHT EINGETRAGENEN MARKE KOENNE SICH BEI BEREITS ANHAENGIGER VERLETZUNGKLAGE IM HINBLICK AUF DIE VORSCHRIFTEN DES ART. L. 716-6 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) NICHT AUF DIESE ANMELDUNG BERUFEN, UM EINE EINSTWEILIGE UNTERLASSUNGSVERFUEGUNG ZU ERWIRKEN. DIE BISHER IM FRANZOESISCHEN RECHT NICHT ENTSCHIEDENE FRAGE, OB DIE MARKENANMELDUNG GRUNDLAGE EINES EINSTWEILIGEN VERFUEGUNGSVERFAHRENS SEIN KANN, WURDE DAMIT DURCH DAS GERICHT NEGATIV BEANTWORTET. IM RAHMEN IHRER URTEILSANMERKUNG STELLT DIE AUTORIN DIE 1991 IN DAS FRANZOESISCHE MARKENGESETZ EINGEFUEHRTE EINSTWEILIGE UNTERLASSUNGSVERFUEGUNG GEMAESS ART. L. 716-6 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE VOR.
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DIE VORLIEGENDE DISSERTATION BEFASST SICH RECHTSVERGLEICHEND MIT DER SCHWERWIEGENDSTEN BESCHRAENKUNG, DIE DAS GESETZ FUER DAS URHEBERRECHT VORSIEHT, DER URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZFRIST.
IM ERSTEN KAPITEL STELLT DER AUTOR DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER SCHUTZFRISTEN IN OESTERREICH, FRANKREICH,ENGLAND UND DEUTSCHLAND DAR.
AUSGEHEND HIERVON WIRD IM ZWEITEN KAPITEL EINE DOGMATISCHE RECHTFERTIGUNG DER URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZFRIST VERSUCHT, WOBEI DIE WICHTIGSTEN MEINUNGEN DARGESTELLT UND BEWERTET WERDEN (DROIT D'AUTEUR-THEORIEN, COPYRIGHT-THEORIE).
DIE ARBEIT BEMUEHT SICH ANSCHLIESSEND IN EINEM DRITTEN KAPITEL AUFZUZEIGEN, WIE DIE OPTIMALE SCHUTZDAUER DES URHEBERRECHTS GRUNDSAETZLICH ZU BESTIMMEN IST, WANN DIE SCHUTZFRIST ZU BEGINNEN UND WIE LANGE SIE ZU SEIN HAT.
DAS VIERTE KAPITEL IST DER HARMONISIERUNG DER SCHUTZFRIST DURCH DIE SCHUTZDAUER-RICHTLINIE GEWIDMET. DER VERFASSER EROERTERT HIERBEI ENTWICKLUNG, HINTERGRUND UND BINNENMARKTPOLITISCHE BEGRUENDUNG DER 70JAEHRIGEN SCHUTZFRIST DURCH DIE EG. WEITERHIN BESCHAEFTIGT ER SICH MIT DEM GENAUEN UMFANG DER RUECKWIRKUNG DER NEUEN FRIST, WOBEI VOR ALLEM DAS VERHAELTNIS DER SCHUTZDAUER-RICHTLINIE ZUR PHIL-COLLINS-ENTSCHEIDUNG HERAUSGEARBEITET WIRD UND UNTERSUCHT WIRD, WELCHE WERKE IN DEN GENUSS DER VERLAENGERTEN SCHUTZFRIST KOMMEN.
DIE DISSERTATION ENDET MIT EINER ZUSAMMENFASSENDEN SCHLUSSBETRACHTUNG.
Avr 27, 2012
IN DIESEM WERK BETREIBT DER AUTOR EINE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DES URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHTS IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. ZIEL DIESER UNTERSUCHUNG IST ES, EINE KOLLISIONSRECHTLICHE ANKNUEPFUNG DIESES RECHTS ZU FINDEN, WELCHE DESSEN NATUR UND DEN INTERESSEN DER AM STREIT TYPISCHERWEISE BETEILIGTEN AM BESTEN ENTSPRICHT. IM 1. KAPITEL GIBT ER EINEN RECHTSVERGLEICHENDEN UEBERBLICK ZUM MATERIELLEN RECHT, IM 2. KAPITEL WERDEN DIE RECHTSQUELLEN SOWIE DAS KOLLISIONSRECHT UNTERSUCHT. IN DEN KAPITELN 3 UND 4 ERFOLGT EINE DARSTELLUNG DER KOLLISIONSRECHTLICHEN BEHANDLUNG DES URHEBERPERSOENLCHKEITSRECHTS JEWEILS IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. IM 5. KAPITEL ENTWICKELT DER AUTOR SCHLIESSLICH EINEN EIGENEN LOESUNGSVORSCHLAG ZU DIESER THEMATIK.
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DIE COUR D'APPEL DE PARIS HAT IN DEM UEBERSETZTEN URTEIL FOLGENDE LEITSAETZE GEPRAEGT:
1. DIE IN ART. 10 EMRK ENTHALTENE INFORMATIONSFREIHEIT GEWAEHRLEISTET ZWAR DAS RECHT, INFORMATIONEN DER OEFFENTLICHKEIT FREI ZUKOMMEN ZU LASSEN, ERLAUBT DENNOCH NICHT DEMJENIGEN, DER SICH DARAUF BERUFT, DIE GESETZE ZU MISSACHTEN, WELCHE GEM. ART. 10 ABS.2 IN EINER DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT ZUM SCHUTZE DER RECHTE ANDERER NOTWENDIG SIND.
2. DIE EINSCHRAENKUNGEN DER INFORMATIONSFREIHEIT, DIE SICH AUS DEN RECHTEN DER URHEBER ERGEBEN, DIE VERVIELFAELTIGUNG UND OEFFENTLICHE DARBIETUNG IHRER WERKE -AUSSER IN DEN FAELLEN DER IN ART. L. 122-5 CPI AUFGEZAEHLTEN SCHRANKEN- ZU ERLAUBEN ODER ZU VERBIETEN, HABEN GERADE DAS ZIEL, DIE RECHTE DER URHEBER AN IHREN WERKEN ZU SCHUETZEN.
VGL ZUR VORINSTANZ DBIJUS Z.I. 3285:"URTEIL DES TRIBUANL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS (3. KAMMER) VOM 23. FEBRUAR 1999 (JEAN FABRIS ./. STE FRANCE 2), ANMERKUNG ZUM URTEIL".
