Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BEIER, FRIEDRICH-KARL; |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1955 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE |
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NACHDEM ER IN EINEM 1. TEIL AUF DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE EINGEHT, BEFASST SICH DER AUTOR IN EINEM 2. TEIL MIT DEN GESETZLICHEN MOEGLICHKEITEN FUER DEN RECHTSSCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN NACH FRANZOESISCHEM RECHT. GRUNDLAGE FUER DIESEN SCHUTZ IST IN FRANKREICH DAS URHEBERRECHT. ER BEGINNT MIT EINEM HISTORISCHEN UEBERBLICK UEBER DIE MATERIE, WOBEI INSB. DAS MUSTER- UND MODELLGESETZ VON 1909 ERWAEHNUNG FINDET. DANACH WIRD AUF DAS GESETZ VOM 12.03.1952 EINGEGANGEN, DASS DEN DURCH DAS GESETZ VON 1909 GEWAEHRTEN SCHUTZ VERBESSERT HAT. DER AUTOR GELANGT ZU DEM ERGEBNIS, DASS ES DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG UND RECHTSLEHRE GELUNGEN IST, ZWISCHEN DEN INTERESSEN DER BETEILIGTEN (MODEHAEUSER, GEWERBETREIBENDE, ALLGEMEINHEIT) EINEN GERECHTEN AUSGLEICH ZU FINDEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | FLECHSIG, NORBERT; |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1985 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER AUTOR ANALYSIERT DEN ENTWURF ZUR REFORM DES FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS. ER STELLT DEN INHALT DES ENTWURFS SYSTEMATISCH DAR UND STELLT IHN DEM GELTENDEN RECHT GEGENUEBER.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHOENRATH, WALTER; |
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| Année / Jahr: | 1971 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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NACH EINER KURZEN EINLEITUNG STELLT DER AUTOR DIE GRUNDKONZEPTION DES FRANZOESISCHE PATENTSYSTEMS UND DEREN GENESIS VOR, ANSCHLIESSEND BEHANDELT ER AUSFUEHRLICH DIE FRAGE, WELCHE ERFINDUNGEN SCHUTZFAEHIG SIND. DABEI GEHT ER INSBESONDERE AUF DIE BEDEUTUNG DER ERFINDERISCHEN LEISTUNG EIN. WEITERHIN STELLT ER DIE SCHUTZTITEL, IHRE SUBJEKTE, UND DAS VERFAHREN ZU IHRER ERTEILUNG SOWIE DIE WIRKUNGEN DES PATENTS UND DIE VERLETZUNG DER RECHTE DES PATENTINHABERS UND DEREN VERFOLGUNG DAR. SCHLIESSLICH GEHT ER DER FRAGE NACH DEM ERLOESCHEN UND DER NICHTIGKEIT DES PATENTS NACH, BEVOR ER DIE KOMPETENZEN DER STAATLICHEN ORGANE IM FRANZOESISCHEN PATENTSCHUTZSYSTEM BELEUCHTET.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT SETZT SICH AUS VIER KAPITELN ZUSAMMEN. IM ANSCHLUSS AN EINE EINFUEHRUNG (KAPITEL 1) WIRD IM ZWEITEN KAPITEL RECHTSVERGLEICHEND DIE RECHTSLAGE IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA, FRANKREICH, DEN BENELUX-STAATEN UND ITALIEN UNTERSUCHT. DIE DARSTELLUNG DER RECHTSLAGE IN FRANKREICH IST FOLGENDERMASSEN GEGLIEDERT: A. GRUNDZUEGE DES MARKENRECHTS. B. HINTERLEGUNG, C. UNTERSCHEIDUNGSKRAFT, D. FREIHALTEBEDUERFNIS, F. UEBERWINDUNG MANGELNDER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT ODER BESTEHENDEN FREIHALTEBEDUERFNISSES DURCH DURCHSETZUNG IM VERKEHR, G. VERHAELTNIS VON MARKENRECHT ZU PATENT-, MUSTER-, MODELL- UND URHEBERRECHT, H. AUSSCHLUSSRECHTE UND ANSPRUECHE AUS UNLAUTEREM WETTBEWERB, I. GRUNDELEMENTE DER SKLAVISCHEN NACHAHMUNG, J. ZUSAMMENFASSUNG DES FRANZOESISCHEN TEILS. DAS DRITTE KAPITEL BEFASST SICH MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND, REFORMVORSCHLAEGEN AUF NATIONALER UND INTERNATIONALER EBENE SOWIE DER REGELUNG DES VORENTWURFES FUER EIN EUROPAEISCHES MARKENRECHT. DAS ABSCHLIESSENDE VIERTE KAPITEL ENTHAELT FOLGERUNGEN FUER DAS DEUTSCHE RECHT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | PLANES-MAHNKE, NATHALIE; COUR DE CASSATION; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LETTERON, ROSELINE. LA LIBERTE D'EXPRESSION DES FONCTIONNAIRES
EN
UNIFORME. PARIS. ECONOMICA 2000, P. 27 - 37. (EGALEMENT DISPONIBLE EN
LIGNE
SUR LE SITE INTERNET DU DEPARTEMENT DROIT DE L'UNIVERSITE DE
LA SARRE :
HTTP:WWW.JURA.UNI-SB.DE/PROJEKTE/BIBLIOTHEK) |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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ES HANDELT SICH UM EINE ANMERKUNG ZUM URTEIL DER COUR DE CASSATION (CHAMBRE COMMERCIALE) VOM 4. MAI 1999 (SOCIETE NATIONALE MARITIME CORSE MEDITERRANEE ./. SA CORSICA FERRIES FRANCE), IN WELCHEM DAS GERICHT ENTSCHIED, DER INHABER EINER ANGEMELDETEN, ABER NOCH NICHT EINGETRAGENEN MARKE KOENNE SICH BEI BEREITS ANHAENGIGER VERLETZUNGKLAGE IM HINBLICK AUF DIE VORSCHRIFTEN DES ART. L. 716-6 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) NICHT AUF DIESE ANMELDUNG BERUFEN, UM EINE EINSTWEILIGE UNTERLASSUNGSVERFUEGUNG ZU ERWIRKEN. DIE BISHER IM FRANZOESISCHEN RECHT NICHT ENTSCHIEDENE FRAGE, OB DIE MARKENANMELDUNG GRUNDLAGE EINES EINSTWEILIGEN VERFUEGUNGSVERFAHRENS SEIN KANN, WURDE DAMIT DURCH DAS GERICHT NEGATIV BEANTWORTET. IM RAHMEN IHRER URTEILSANMERKUNG STELLT DIE AUTORIN DIE 1991 IN DAS FRANZOESISCHE MARKENGESETZ EINGEFUEHRTE EINSTWEILIGE UNTERLASSUNGSVERFUEGUNG GEMAESS ART. L. 716-6 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE VOR.
