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DAS FRANZOESISCHE PATENTRECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHOENRATH, WALTER;
Année / Jahr:1971
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:PROPRIETE INTELLECTUELLE
NACH EINER KURZEN EINLEITUNG STELLT DER AUTOR DIE GRUNDKONZEPTION DES FRANZOESISCHE PATENTSYSTEMS UND DEREN GENESIS VOR, ANSCHLIESSEND BEHANDELT ER AUSFUEHRLICH DIE FRAGE, WELCHE ERFINDUNGEN SCHUTZFAEHIG SIND. DABEI GEHT ER INSBESONDERE AUF DIE BEDEUTUNG DER ERFINDERISCHEN LEISTUNG EIN. WEITERHIN STELLT ER DIE SCHUTZTITEL, IHRE SUBJEKTE, UND DAS VERFAHREN ZU IHRER ERTEILUNG SOWIE DIE WIRKUNGEN DES PATENTS UND DIE VERLETZUNG DER RECHTE DES PATENTINHABERS UND DEREN VERFOLGUNG DAR. SCHLIESSLICH GEHT ER DER FRAGE NACH DEM ERLOESCHEN UND DER NICHTIGKEIT DES PATENTS NACH, BEVOR ER DIE KOMPETENZEN DER STAATLICHEN ORGANE IM FRANZOESISCHEN PATENTSCHUTZSYSTEM BELEUCHTET.

DIE RECHTSNATUR DES DROIT MORAL

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:LUCAS-SCHLOETTER, AGNES;
Source / Fundstelle:IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT - SERIE LEGISLATION COMPAREE. JANVIER 2008. NUMERO LC 182. P. 11 - 12.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2002
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:DROIT COMPARE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER RECHTSNATUR DES DROIT MORAL UND SEINEM VERHAELTNIS ZUM PERSOENLICHKEITSRECHT IM DEUTSCHEN UND IM FRANZOESISCHEN RECHTSSYSTEM. DIE AUTORIN GELANGT ZU DEM ERGEBNIS, DASS DIE SUBSUMIERUNG DES DROIT MORAL UNTER DIE PERSOENLICHKEITSRECHTE UNNOETIG UND DARUEBER HINAUS FALSCH IST. SIE GEHT AUF DIE VERSCHIEDENEN RECHTSNATUREN VON DROIT MORAL UND PERSOENLICHKEITSRECHT SOWIE AUF DIE VERSCHIEDENEN RECHTSREGELN, DENEN SIE UNTERLIEGEN, EIN.

TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE ROANNE, URT. V. 29.04.1986 (REGIE NATIONALE DES USINES RENAULT./.THEVENAUX U.A.) -ANM. THOMAS DREIER

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Auteurs / Autoren:TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE ROANNE; DREIER, THOMAS;
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1987
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:DROIT EUROPEEN, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DAS TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE ROANNE HAT IN DEM UEBERSETZTEN URTEIL FOLGENDE LEITSAETZE GEPRAEGT:
- DAS DEM SCHOEPFER EINES GESCHMACKSMUSTERS VERLIEHENE AUSSCHLIESSLICHKEITSRECHT ERSTRECKT SICH NICHT ALLEIN AUF DIE KAROSSERIE EINES KRAFTFAHRZEUGS INSGESAMT, SONDERN AUCH AUF JEDEN TEIL DIESER GESAMTHEIT, DER ALS SOLCHER DEN ANFORDERUNGEN DES ART. 2 MUSTERGESETZES VOM 14. JULI 1909 ENTSPRICHT ODER NOCH ENTSPRECHEN KANN.
- DIE ART. 30 FF. DES EWG-VERTRAGS, DIE DIE MENGENMAESSIGE BESCHRAENKUNG ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN REGELN, BETREFFEN NUR DEN ZWISCHENSTAATLICHEN VERKEHR VON WAREN UND NICHT DEREN PRODUKTION, INSBESONDERE WENN DIESE DIE RECHTE DES HERSTELLERS VERLETZT.
- DAS ZEITGLEICHE VORGEHEN VERSCHIEDENER RECHTSINHABER ZUR VERTEIDIGUNG IHRER GESETZLICHEN RECHTE STELLT KEINE VEREINBARUNG IM SINNE DES ART. 85 EWG-VERTRAGS DAR.

DIE FRANZOESISCHE SAISIE-CONTREFACON IM EUROPAEISCHEN PATENTVERLETZUNGSPROZESS – ZUR PROBLEMATIK DER BEWEISBESCHAFFUNG IM AUSLAND NACH ART. 24 EUGVUE

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Auteurs / Autoren:TREICHEL, PIERRE;
Source / Fundstelle:IN: KERVEGAN JEAN-FRANCOIS (DIR.) / MONHAUPT, HEINZ
RECHT ZWISCHEN NATUR UND GESCHICHTE. DEUTSCH-FRANZOESISCHES SYMPOSIUM VOM 24. BIS 26. NOVEMBER 1994 AN DER UNIVERSITAET CERGY-PONTOISE. FRANKFURT. KLOSTERMANN 1997, 361 P.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:BEWEIS, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER AUTOR GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE"SAISIE-CONTREFACON", EIN IM FRANZOESISCHEN GESETZBUCH DES GEISTIGEN EIGENTUMS VOM 1. JULI 1992 VORGESEHENEN SPEZIELLEN BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN FUER PATENTINHABER. DIE DARSTELLUNG UMFASST GRUNDZUEGE, VERFAHRENSABLAUF, RECHTSMITTEL, ZWANG ZUM HAUPTSACHEVERFAHREN SOWIE EINEN KURZEN RECHTSVERGLEICHENDEN AUSBLICK AUF VERGLEICHBARE FORMEN DER BEWEISSICHERUNG. SODANN WIRD ERLAEUTERT, INWIEWEIT SICH DIESES SPEZIELLE INSTRUMENT DER BEWEISBESCHAFFUNG ANHAND DES ART. 24 EUGVUE GRENZUEBERSCHREITEND IM EUROPAEISCHEN RECHTSRAUM NUTZEN LAESST.

FRANZOESISCHES RECHT IN DEUTSCHER SPRACHE 1975 – 1999: EINE AUSWAHLBIBLIOGRAPHIE

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Auteurs / Autoren:KNUDSEN, HOLGER;
Source / Fundstelle:IN: LA SEMAINE JURIDIQUE, EDITION NOTARIALE ET IMMOBILIERE. 2004. NUMERO 48. P. 1784 - 1786.
Année / Jahr:2000
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Handelsrecht, Internationales Privatrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:SACHENRECHT, Schuldrecht, BIBLIOGRAPHIE, Droit civil, DROIT COMMERCIAL, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE LA FAMILLE, DROIT DES BIENS, DROIT DES OBLIGATIONS, DROIT DES SOCIETES, PROPRIETE INTELLECTUELLE
ES HANDELT SICH UM EINE BIBLIOGRAPHIE DEUTSCHER WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN UEBER DAS FRANZOESISCHE PRIVATRECHT (ALLGEMEINE BEGRIFFE DES PRIVATRECHTS, SCHULD- UND VERTRAGSRECHT, EINZELNE VERTRAEGE, KAUFVERTRAGSRECHT, UNERLAUBTE HANDLUNGEN UND HAFTUNGSRECHT, PERSOENLICHKEITSRECHTE EINSCHLIESSLICH DATENSCHUTZ, SACHENRECHT, FAMILIEN- UND ERBRECHT), HANDELS- UND GESELLSCHAFTSRECHT, GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ, URHEBER-, WETTBEWERBS- UND KARTELLRECHT UND UEBER DAS INTERNATIONALE PRIVATRECHT.