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DER SCHUTZ DER MODESCHOEPFUNGEN IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BEIER, FRIEDRICH-KARL;
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1955
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE
NACHDEM ER IN EINEM 1. TEIL AUF DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE EINGEHT, BEFASST SICH DER AUTOR IN EINEM 2. TEIL MIT DEN GESETZLICHEN MOEGLICHKEITEN FUER DEN RECHTSSCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN NACH FRANZOESISCHEM RECHT. GRUNDLAGE FUER DIESEN SCHUTZ IST IN FRANKREICH DAS URHEBERRECHT. ER BEGINNT MIT EINEM HISTORISCHEN UEBERBLICK UEBER DIE MATERIE, WOBEI INSB. DAS MUSTER- UND MODELLGESETZ VON 1909 ERWAEHNUNG FINDET. DANACH WIRD AUF DAS GESETZ VOM 12.03.1952 EINGEGANGEN, DASS DEN DURCH DAS GESETZ VON 1909 GEWAEHRTEN SCHUTZ VERBESSERT HAT. DER AUTOR GELANGT ZU DEM ERGEBNIS, DASS ES DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG UND RECHTSLEHRE GELUNGEN IST, ZWISCHEN DEN INTERESSEN DER BETEILIGTEN (MODEHAEUSER, GEWERBETREIBENDE, ALLGEMEINHEIT) EINEN GERECHTEN AUSGLEICH ZU FINDEN.

DER FRANZOESISCHE ENTWURF ZUR AENDERUNG UND ERGAENZUNG DES URHEBERRECHTS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:FLECHSIG, NORBERT;
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1985
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER AUTOR ANALYSIERT DEN ENTWURF ZUR REFORM DES FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS. ER STELLT DEN INHALT DES ENTWURFS SYSTEMATISCH DAR UND STELLT IHN DEM GELTENDEN RECHT GEGENUEBER.

DAS FRANZOESISCHE PATENTRECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHOENRATH, WALTER;
Année / Jahr:1971
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:PROPRIETE INTELLECTUELLE
NACH EINER KURZEN EINLEITUNG STELLT DER AUTOR DIE GRUNDKONZEPTION DES FRANZOESISCHE PATENTSYSTEMS UND DEREN GENESIS VOR, ANSCHLIESSEND BEHANDELT ER AUSFUEHRLICH DIE FRAGE, WELCHE ERFINDUNGEN SCHUTZFAEHIG SIND. DABEI GEHT ER INSBESONDERE AUF DIE BEDEUTUNG DER ERFINDERISCHEN LEISTUNG EIN. WEITERHIN STELLT ER DIE SCHUTZTITEL, IHRE SUBJEKTE, UND DAS VERFAHREN ZU IHRER ERTEILUNG SOWIE DIE WIRKUNGEN DES PATENTS UND DIE VERLETZUNG DER RECHTE DES PATENTINHABERS UND DEREN VERFOLGUNG DAR. SCHLIESSLICH GEHT ER DER FRAGE NACH DEM ERLOESCHEN UND DER NICHTIGKEIT DES PATENTS NACH, BEVOR ER DIE KOMPETENZEN DER STAATLICHEN ORGANE IM FRANZOESISCHEN PATENTSCHUTZSYSTEM BELEUCHTET.

URTEIL DER COUR D’APPEL DE PARIS (1. KAMMER A) VOM 21. SEPTEMBER 1999 (ADAM DE VILLIERS ./. SA TF1 TELEVISION FRANCAISE), ANMERKUNG ZUM URTEIL

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR D'APPEL DE PARIS; LUCAS-SCHLOETTER, AGNES;
Source / Fundstelle:IN: CHAMBRE DE COMMERCE ET D'INDUSTRIE FRANCAISE EN ALLEMAGNE. DOSSIER SPECIAL. 2005. 18 P. (HTTP://WWW..CCFA-SAA.COM)
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:KUENSTLER, Rechtsprechung, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DIE ENTSCHEIDUNG DER COUR D'APPEL DE PARIS BETRIFFT DAS IN DER FRANZOESISCHEN LEHRE UMSTRITTENE VERHAELTNIS ZWISCHEN URHEBERRECHT UND VERWANDTEN SCHUTZRECHTEN BZW. DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN DEM DROIT MORAL DES URHEBERS UND DEM DES AUSUEBENDEN KUENSTLERS. IM ZU ENTSCHEIDENEN FALL EINIGTEN SICH REGISSEUR UND PRODUZENT EINES SPIELFILMS DARAUF, EINIGE SZENEN WEGZULASSEN, UM DEN SONST ZU GEWALTSAMEN SPIELFILM IM FERNSEHEN SENDEN ZU "KOENNEN; HIERGEGEN KLAGTE" EIN DADURCH BETROFFENER SCHAUSPIELER WEGEN DER VERLETZUNG SEINES RECHTS AUF ACHTUNG SEINER LEISTUNG. IN IHRER ANMERKUNG ZEIGT DIE AUTORIN INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDE ZUR DEUTSCHEN RECHTSPRECHUNG AUF: WAEHREND DIE DEUTSCHE JUDIKATUR IHRER ANSICHT NACH DEN VORLIEGENDEN INTERESSENKONFLIKT ALLEIN AUF DER GRUNDLAGE DES IN ?º 93 S. 2 URHG VORGESEHENEN RUECKSICHTNAHMEGEBOTES, ALSO IM WEGE EINER INTERESSENABWAEGUNG ENTSCHEIDEN WUERDE, RAEUMT DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG - GESTUETZT AUF ART. L. 211-1 DES CODE DE LA PROTRIETE INTELLECTUELLE - DEM RECHT DES URHEBERS EINEN GRUNDSAETZLICHEN VORRANG EIN, KOMMT ABER UEBER DAS INSTITUT DES RECHTSMISSBRAUCHS ZU EINER MOEGLICHEN KORREKTUR. HIERFUER REICHT NACH DER ENTSCHEIDUNG DER COUR D'APPEL JEDOCH NICHT EINE BLOSSE AENDERUNG DER LEISTUNG DES AUSUEBENDEN KUENSTLERS, VIELMEHR MUSS DIE INTERPRETATION DES KUENSTLERS ENTSTELLT WERDEN.

DER URHEBERRECHTLICHE SCHUTZ VON COMPUTERGESTUETZTEM KNOW-HOW IN FRANKREICH – ZUGLEICH EINE ANMERKUNG ZUM URTEIL DER COUR DE CASSATION VOM 25.1.2000

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR DE CASSATION; PANHALEUX, LOIC;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DU DROIT PUBLIC ET DE LA SCIENCE POLITIQUE (RDP). 2005. NUMERO 6. P. 1681 - 1712
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:BEWEIS, Rechtsprechung, Rechtsschutz, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ANSCHLUSS AN DIE ENTSCHEIDUNG DER COUR DE CASSATION VOM 25.1.2000 FRAGEN DER ANWENDBARKEIT SOWIE DER ANWENDUNGSVORAUSSETZUNGEN DER IN ART. L. 332-4 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE GEREGELTEN URHEBERRECHTLICHEN BESCHLAGNAHME BEI COMPUTERPROGRAMMEN. HIERBEI HANDELT ES SICH UM EINEN DURCH DAS GESETZ VOM 1.7.1998 BETREFFEND DEN SCHUTZ VON DATENBANKEN BESONDERS GEREGELTEN FALL DER "SAISIE-CONTREFACON" - EINEM SPEZIELLEN BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IM BEREICH DES GEISTIGEN EIGENTUMS. ANSCHLIESSEND GEHT DER AUTOR DER FRAGE NACH, INWIEWEIT ELEKTRONISCH VERARBEITETE DATEN, DIE EIN KNOW-HOW AUSDRUECKEN, URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ GENIESSEN KOENNEN UND NIMMT IN DIESEM ZUSAMMENHANG GRUNDSAETZLICH ZUR FRAGE STELLUNG, OB DAS RECHT DES GEISTIGEN EIGENTUMS DEN NEUEN TECHNOLOGIEN ANGEPASST IST.