Avr 27, 2012
NACHDEM DAS LEISTUNGSSCHUTZRECHT DER AUSUEBENDEN KUENSTLER LANGE RELATIV UNBEACHTET BLIEB, IST ES IN JUENGERER ZEIT WIEDER ZUNEHMEND IN DAS BLICKFELD VON GESETZGEBUNG UND LEHRE GERATEN. TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN, WIE IM BEREICH DER DIGITALTECHNIK, FUEHRTEN ZUR ANPASSUNG DER VORHANDENEN VOELKERRECHTLICHEN ABKOMMEN AN NEUE SACHLAGEN.
IM BLICKPUNKT DER ARBEIT STEHT DABEI DER "WIPO-VERTRAG UEBER DARBIETUNGEN UND TONTRAEGER" (WPPT), WOBEI ZUNAECHST JEDOCH DER BEGRIFF DER AUSUEBENDEN KUENSTLER IN DEN VERSCHIEDENEN RECHTSORDNUNGEN SOWIE DER SCHUTZ IHRER PERSOENLICHKEITSRECHTLICHEN BELANGE DARGESTELLT WIRD, WIE ER IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH VOR UNTERZEICHNUNG DES WPPT GEREGELT WAR.
ES FOLGT EINE STELLUNGNAHME, DIE DIE VORZUEGE UND SCHWAECHEN BEIDER SYSTEME VERGLEICHT. ANSCHLIESSEND WIRD DIE BISHERIGE RECHTSLAGE AUF INTERNATIONALER EBENE SOWIE DIE GRUENDE ANALYSIERT, DIE ZUM WPPT GEFUEHRT HABEN. ES WERDEN DIE AUSWIRKUNGEN DES WPPT AUF DAS DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE RECHT UNTERSUCHT SOWIE DER PERSOENLICHKEITSRECHTSSCHUTZ AUF EUROPAEISCHER EBENE UNTERSUCHT.
AM ENDE DER ARBEIT STEHT EIN VORSCHLAG FUER EINEN RICHTLINIEN-ENTWURF ZUR HARMONISIERUNG DER PERSOENLICHKEITSRECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER IN DEN EUROPAEISCHEN MITGLIEDSSTAATEN.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DIESER ENTSCHEIDUNG DES EUGH IST DIE VERPFLICHTUNG FRANKREICHS ZUR UMSETZUNG DER LUFTREINHALTERICHTLINIE. DER GERICHTSHOF HEBT HERVOR, DASS RICHTLINIEN ZWAR HINSICHTLICH DES ZU ERREICHENDEN ZIELS IMMER VERBINDLICH SIND, DASS ABER IM EINZELNEN ZWISCHEN DEN ZU ERREICHENDEN ZIELEN GROSSE UNTERSCHIEDE BESTEHEN KOENNEN. IM VORLIEGENDEN FALL LEGEN BEIDE IN FRAGE STEHENDEN RICHTLINIEN (89/369, 89/429) DEN MITGLIEDSTAATEN KLAR UND EINDEUTIG FORMULIERTE ERFOLGSPFLICHTEN AUF. DEMNACH HAT DIE FRANZOESISCHE REGIERUNG, DIE LEDIGLICH ALLE VERNUENFTIGERWEISE MOEGLICHEN MASSNAHMEN ERGRIFFEN HATTE, UM DAS VORGEGEBENE ZIEL ZU ERREICHEN, GEGEN DIE BESAGTEN RICHTLINIEN VERSTOSSEN.
Avr 27, 2012
DIE VORLIEGENDE VEROEFFENTLICHUNG UNTERSUCHT RECHTE VON PAAREN, DIE AUSSERHALB EINER TRADITIONELLEN EHE IN EINER LEBENSGEMEINSCHAFT LEBEN. DABEI WIRD ZWISCHEN VIER KATEGORIEN VON LEBENSGEMEINSCHAFTEN UNTERSCHIEDEN, GETRENNT DANACH, OB ES SICH UM VERSCHIEDEN- ODER GLEICHGESCHLECHTLICHE PAARE HANDELT, UND OB DIE PAARE IN EINER EINGETRAGENEN (ABER NICHTEHELICHEN) LEBENSGEMEINSCHAFT LEBEN. ZUDEM WERDEN DIE RECHTE GETRENNT LEBENDER SOWIE GESCHIEDENER DARGESTELLT.
IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT WIRD EUROPARECHT UNTERSUCHT, V.A. IM HINBLICK AUF DAS AUFENTHALTSRECHT DER PAARE, DIE NICHTDISKRIMINIERUNG BEI ZAHLUNG VON ARBEITSENTGELT (GEM ART. 141 EGV) SOWIE DIE FREIHEITS- UND GLEICHHEITSRECHTE DER PAARE AUS DER EUROPAEISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION (EMRK). DER ZWEITE TEIL STELLT IN RECHTSVERGLEICHENDER BETRACHTUNG DEN STAND DER ENTWICKLUNG NEUER FAMILIENRECHTLICHER INSTITUTE IN DEN EUROPAEISCHEN STAATEN DAR. AUSSERDEM WERDEN KOLLISIONSRECHTLICHE FRAGEN BEHANDELT UND EINZELNE NATIONALE NORMEN AM GEMEINSCHAFTSRECHT GEMESSEN.
Avr 27, 2012
NACH EINER EINLEITENDEN BEMERKUNG ZUR NOTWENDIGKEIT DER SCHAFFUNG EINES EUROPAEISCHEN RECHTSQUELLENSYSTEMS DURCH EINIGUNG ZWISCHEN DEN STAATEN, BELEUCHTET DER AUTOR DIE FRANZOESISCHE RECHTSQUELLENLEHRE UND LEISTET HIERMIT EINEN BEITRAG ZUR FINDUNG EINER EUROPAEISCHEN RECHTSQUELLENLEHRE. ZUNAECHST EROERTERT ER DEN BEGRIFF DER"SOURCE DU DROIT", UM DANN AUF RECHTSPRINZIPIEN UND MATERIELLE VERFASSUNGSNORMEN ALS QUELLEN DES EINFACHEN RECHTS EINZUGEHEN. AMSCHLIESSEND GEHT ER AUF DIE GESETZGEBUNG (ZUSTAENDIGKEITEN, FORM), AUF RECHTSGEWOHNHEITEN (USAGES ET COUTUMES) SOWIE AUF RECHTSPRECHUNG ALS RECHTSERZEUGUNGSQUELLE EIN. ABSCHLIESSEND BETRACHTET DER AUTOR RECHTSVERGLEICHEND DAS DEUTSCHE RECHTSQUELLENVERSTAENDNIS UND GIBT SO EINEN AUSBLICK AUF EIN EVENTUELLES EUROPAEISCHES RECHTSQUELLENVERSTAENDNIS.
(BIBLI BIJUS: D.7)
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | GENEVOIS, BRUNO; |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Europarecht |
|---|
| Année / Jahr: | 1985 |
|---|
| Localisation / Standort: | Europa-Institut der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Europarecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), DROIT EUROPEEN, HIERARCHIE DES NORMES, Jurisprudence, LOI |
|---|
IN DIESEM BEITRAG BELEUCHTET DER AUTOR DIE HALTUNG DES FRANZOESISCHEN STAATSRATS, DES CONSEIL D'ETAT, GEGENUEBER DER EUROPAEISCHEN RECHTSORDNUNG. ER UNTERSUCHT DIE GRUENDE, DIE DEN CONSEIL D'ETAT DAZU FUEHREN, EINE HALTUNG EINZUNHEMEN, DIE MIT DER, DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFS IM WIDERSPRUCH STEHT.
