Avr 27, 2012
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG WERDEN DIE HAUPTLINIEN DER FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTSREFORM DURCH DAS GESETZ NR. 85-660 VOM 3. JULI 1985 DARGESTELLT. DER ERSTE TEIL BEFASST SICH HIERBEI MIT DEN AENDERUNGEN IM BEREICH DER "KLASSISCHEN" URHEBERRECHTE, BEVOR SICH DER 2. TEIL DEN LEISTUNGSCHUTZRECHTEN (VERWANDTE SCHUTZRECHTE) FUER AUSUEBENDE KUENSTLER, TONTRAEGERHERSTELLER, HERSTELLER VON BILDTONTRAEGERN UND UNTERNEHMEN DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION WIDMET. ANSCHLIESSEND WIRD AUF DIE VERGUETUNG FUER DIE PRIVATE VERVIELFAELTIGUNG VON TONTRAEGERN UND BILDTONTRAEGERN SOWIE AUF DIE REGELUNGEN UEBER DIE VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
VOR DEM HINTERGRUND DER BEZIEHUNGEN ZWISCHEN FILM UND FERNSEHEN (RIVALITAET UND/ODER GEMEINSAMES WESEN?) BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG MIT DEM URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ VON FILM- UND FERNSEHWERKEN IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER EINSCHLAEGIGEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN (BERNER UEBEREINKUNFT, FRANZOESISCHES GESETZ NR. 57-298 VOM 11. MAERZ 1957 (LOI SUR LA PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE), DEUTSCHES GESETZ UEBER URHEBERRECHTE UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE VOM 9. SEPTEMBER 1965) WERDEN JEWEILS DIE BEGRIFFSMERKMALE, DAS SCHUTZOBJEKT, DAS SUBJEKT DES SCHUTZES UND DIE RECHTE DES URHEBERS FUER DIE NUTZUNGSARTEN FILM UND FERNSEHEN DAR- UND GEGENUEBERGESTELLT.
EIN SCHLUSSABSCHNITT DIENT DER ZUSAMMENFASSENDEN DARSTELLUNG DER EIGENEN AUFFASSUNG DES VERFASSERS.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS FRANZOESISCHE PATENTRECHT, DEN MUSTER- UND MODELLSCHUTZ SOWIE DAS WARENZEICHENRECHT. ES WERDEN DIE GESETZLICHEN GRUNDLAGEN, DER GEGENSTAND DES SCHUTZES, DAS ANMELDUNGSVERFAHREN UND DIE SCHUTZDAUER DARGESTELLT.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DEM URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ VON PARFUEMS. ER ERLAEUTERT DIE UMSTAENDE, DIE DAZU FUEHRTEN, DASS PARFUEMHAEUSER ZUNEHMEND EINEN RECHTLICHEN SCHUTZ IN ANSPRUCH NEHMEN UND KOMMENTIERT DIE VORHANDENE FRANZOESISCHE UND NIEDERLAENDISCHE RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM THEMA. ZUNAECHST PROBLEMATISIERT VERFASSER DIE EIGENSCHAFT DES PARFUEMS ALS PERSOENLICHE GEISTIGE SCHOEPFUNG, WELCHE VORAUSSETZUNG FUER EINEN URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ IST. ANSCHLIESSEND GEHT ER AUF DIE PRINZIPIEN DIESES SCHUTZES EIN. IM EINZELNEN ERLAEUTERT ER AN DIESER STELLE, DASS DIE DUFTNOTE UND NICHT ETWA DIE FORMEL ODER DER STOFF GESCHUETZT WERDEN, WOBEI ER AUCH AUF DIE PROBLEME IM ZUSAMMENHANG MIT DER FESTSTELLUNG VON NACHAHMUNGEN, DER FEHLENDEN OBJEKTIVITAET DER BESCHREIBUNG DES DUFTES SOWIE AUF DIE BESTIMMUNG DER INDIVIDUALITAET EINGEHT. ABSCHLIESSEND STELLT ER DIE UNZULAENGLICHKEITEN DES URHEBERRECHTLLICHEN SCHUTZES FEST, JEDOCH AUCH DAS FEHLEN BRAUCHBARER ALTERNATIVEN. IN DEM GESAMTEN BEITRAG WIRD UEBERWIEGEND AUF DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR ABGESTELLT.
Avr 27, 2012
VERFASSER NIMMT BEZUG AUF DIE IN GRUR INT 2005, 979 ERSCHIENENE STUDIE VON BALANA ZUM URHEBERRECHTSSCHUTZ VON PARFUMS UND SKIZZIERT DIE NEUEREN ETNWICKLUNGEN DER RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM THEMA. NAMENTLICH SPRICHT ER EIN URTEIL DER COUR D'APPEL VON PARIS VOM 25. JANUAR 2006 UND EIN URTEIL DES KASSATIONSHOFS VOM 13. JUNI 2006 AN. ER SCHLIESST MIT DER ERKENNTNIS, DASS KNACKPUNKT DER THEMATIK DIE FRAGE IST, ZU BEURTEILEN, WANN EIN PARFUM SO AUSSERGEWOEHNLICH IST, DASS ES AUF EINER SCHOEPFERISCHEN LEISTUNG BERUHT.
