Déc 3, 2024
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WEBER, SOPHIA |
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| Source / Fundstelle: | Nomos Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung |
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| Année / Jahr: | 2024 |
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| Catégorie / Kategorie: | Procédure civile, Zivilprozeßrecht |
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Die Arbeit befasst sich mit der zivilprozessualen Verhinderung von Grundsatzentscheidungen im deutschen und französischen Recht. Der Verfasser behandelt vor allem die rechtspolitische Frage, wie sichergestellt werden kann, dass insbesondere der BGH als Revisionsgericht in Zivilsachen seiner Aufgabe, der Klärung von Grundsatzfragen (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO), besser nachkommen kann, ohne daran durch die Ausübung der Parteidispositionsbefugnisse gehindert zu werden. Dazu setzt sich die Arbeit unter anderem mit dem französischen
Recours dans l’intérêt de la loi sowie der s
aisine pour avis auseinander, und prüft, ob und ggf. wie sich ein vergleichbares Rechtsmittel in Deutschland implementieren ließe. Die Arbeit ist in fünf Hauptteile gegliedert. Nach einer Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und ihrer Entwicklung in Deutschland in einem ersten Teil widmet sich der Verfasser in einem zweiten Teil den Gegenstrategien der BGH-Richter. In einem dritten Teil werden verschiedene im juristischen Diskurs bereits vorgeschlagene Lösungsansätze de lege lata aufgegriffen und diskutiert. Der vierte Teil geht einen Schritt weiter und untersucht denkbare Lösungsansätze de lege feranda. Der fünfte Teil schließt die Arbeit mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung ab.
Déc 3, 2024
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | VON LINTIG, JOHANNES |
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| Source / Fundstelle: | DE GRUYTER, Schriftenreihe der Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht, Band 4, 2024. |
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| Catégorie / Kategorie: | Droit public, Histoire du droit, Rechtsgeschichte |
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Die Arbeit geht - unter Auswertung der umfangreichen Rechtsprechung - der Frage nach, ob Frankreich seinen Verpflichtungen aus der Washingtoner Erklärung von 1998 nachgekommen ist. In dieser Erklärung verpflichteten sich 43 Staaten und 13 Nichtregierungsorganisationen, NS-verfolgungsbedingt entzogene Kunstwerke zu identifizieren und mit den Eigentümern oder deren Erben gerechte und faire Lösungen zu finden.
Im Unterschied zu anderen Staaten existieren in Frankreich mehrere rechtliche Instrumente und Verfahren zur Restitution von NS-Raubkunst: Der Autor analysiert in seiner Arbeit erstmals in einer systematischen Darstellung die verschiedenen Regelungsregime aus unterschiedlichen historischen Epochen. Gegenstand der Untersuchung sind neben den heute noch geltenden Gesetzen aus der unmittelbaren Nachkriegszeit, weitere Regelungen aus den Jahren 1999, 2018 und 2023, in denen der Vermögens- und Kulturgüterraub teils divergierende erinnerungspolitische Zuschreibungen erfahren hat. Der Autor stellt diese unterschiedlichen Regelungen einander gegenüber und interpretiert sie vor dem Hintergrund heutiger gesellschaftlicher Ansprüche und Gerechtigkeitsvorstellungen. Nicht zuletzt liefert die Arbeit wichtige Orientierungspunkte für die Restitutionsdebatte in Deutschland und anderen Staaten.
Déc 3, 2024
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | REINHOLD, AGNES |
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| Source / Fundstelle: | Nomos Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik |
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| Année / Jahr: | 2023 |
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| Catégorie / Kategorie: | Droit de la concurrence, Wettbewerbsrecht |
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Ohne effektive Ansprüche auf Offenlegung von Beweismitteln ist eine wirksame Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen kaum zu denken. Die Richtlinie 2014/104/EU soll eine einheitliche Grundlage für die Offenlegung schaffen, schweigt aber zu praxisrelevanten Aspekten wie dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen oder den Kosten.
Das Werk, verfasst im Rahmen eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, vergleicht die inter partes-Offenlegungsansprüche in Deutschland und Frankreich. Es werden insbesondere die Praktikabilität der Regelungen, die Gleichwertigkeit des Schutzes sowie die Kläger- oder Beklagtenfreundlichkeit der jeweiligen Rechtsordnungen untersucht; zudem werden konkrete Reformvorschläge unterbreitet.
Das Werk gliedert sich, neben einer Einleitung, einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einem Ausblick, in sechs Kapitel. Zunächst behandelt die Autorin die Rechtsgrundlagen sowie den Anwendungsbereich des Offenlegungsanspruchs, den die Parteien eines Kartellschadensersatzprozesses gegeneinander haben, um im Anschluss die Voraussetzungen und das Verfahren zu beleuchten. Die weiteren Kapitel widmen sich dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, den Kosten der Dokumentenvorlage sowie der Möglichkeit des Forum- und Law-Shoppings.
Déc 3, 2024
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BACH, MORITZ P. |
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| Source / Fundstelle: | IN: Drucker & Humboldt, Schriften zur Rechtsgeschichte (RG), Band 218, 2023. |
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| Année / Jahr: | 2023 |
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| Catégorie / Kategorie: | Droit civil, Droit commercial, Handelsrecht, Zivilrecht |
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Die Arbeit untersucht die Gerichtspraxis im Reichsland Elsass-Lothringen zu einer Zeit, in der dort mit der parallelen Geltung des Code Napoléon von 1804 und des reichsdeutschen Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs (ADHGB) von 1862 zwei völlig unterschiedliche Rechtsordnungen kollidierten. Besonders deutlich wird dies im Stellvertretungsrecht: Dem französischen Recht ist mit dem Vertragstypus des "contrat de mandat" eine Unterscheidung zwischen Vertretungsmacht und Grundverhältnis weitgehend unbekannt, während die deutsche Kodifikation insoweit eine klare Differenzierung vorsieht.
In einem ersten Teil vergleicht der Autor die kodifizierte Rechtslage anhand der wesentlichen Strukturelemente des Stellvertretungsrechts. In einem zweiten Teil, der das Kernstück der Arbeit darstellt, wird anschließend die Gerichtspraxis des Kaiserlichen Appelationsgerichts (OLG Colmar) sowie andrer Gerichte im Reichsland analysiert. Der Autor zeigt dabei insbesonder auf, dass die reichsländischen Gerichte das französische Recht im Einklang mit den Rechtsprinzipien des ADHGB auslegten. Die Ergebnisse ordnet der Autor schließlich den noch heute geltenden Kategorien zu und weist nach, inwiefern ein Nebeneinander von Rechtsordnungen als Laboratorium der Rechtsfortbildung fungieren kann.
Déc 3, 2024
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | PACHE, STEPHAN |
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| Source / Fundstelle: | Nomos Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung |
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| Année / Jahr: | 2023 |
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| Catégorie / Kategorie: | Droit civil, Zivilrecht |
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Das Werk bietet eine umfassende Analyse des deutschen Schadensersatzrechts im Vergleich zur französischen responsabilité civile. Es stützt sich dabei auf eine umfassende Auswertung der relevanten Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt mehrere französische Reformprojekte sowie europäische Regelungen. Die Arbeit versteht sich als Anregung für die Entwicklung eines Europäischen Zivilgesetzbuchs.
Neben der Einleitung und dem Ergebnis gliedert sich die Untersuchung in vier Hauptteile. Der erste Teil widmet sich den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs, der sich aus dem schädigenden Ereignis der Haftungsbegründung sowie den konstitutiven Elementen der Haftungsausfüllung zusammensetzt. Der zweite Teil behandelt die daraus resultierenden Rechtsfolgen. Der Autor analysiert zunächst das Verhältnis zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung und erörtert anschließend Art und Umfang des zu leistenden Schadensersatzes sowie die Berechnung des Schadens. Abgeschlossen wird dieser Teil mit den Entscheidungsmöglichkeiten des erkennenden Gerichts hinsichtlich der Rechtsfolgen eines Schadensersatzanspruchs.
Im dritten Teil werden mögliche Begrenzungen des zu leistenden Schadensersatzes sowohl aus Gründen der Kausalität als auch im Hinblick auf den Grundsatz von Treu und Glauben untersucht. Der vierte und letzte Teil beschäftigt sich mit beweisrechtlichen Fragestellungen, wobei der Autor insbesondere auf die Beweislast und die Möglichkeiten der Beweiserleichterung eingeht.
Insgesamt ermöglicht das Werk einen fundierten Einblick in das Schadensersatzrecht Deutschlands sowie in die responsabilité civile Frankreichs und richtet sich an Wissenschaftler, Praktiker und Studierende.
