Zivilprozessuale Klärung von Grundsatzfragen im deutschen und französischen Recht

Données bibliographiques / Bibliografische Daten
Auteurs / Autoren:	WEBER, SOPHIA
Source / Fundstelle:	Nomos Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Année / Jahr:	2024
Catégorie / Kategorie:	Procédure civile, Zivilprozeßrecht

Die Arbeit befasst sich mit der zivilprozessualen Verhinderung von Grundsatzentscheidungen im deutschen und französischen Recht. Der Verfasser behandelt vor allem die rechtspolitische Frage, wie sichergestellt werden kann, dass insbesondere der BGH als Revisionsgericht in Zivilsachen seiner Aufgabe, der Klärung von Grundsatzfragen (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO), besser nachkommen kann, ohne daran durch die Ausübung der Parteidispositionsbefugnisse gehindert zu werden. Dazu setzt sich die Arbeit unter anderem mit dem französischen Recours dans l’intérêt de la loi sowie der saisine pour avis auseinander, und prüft, ob und ggf. wie sich ein vergleichbares Rechtsmittel in Deutschland implementieren ließe. Die Arbeit ist in fünf Hauptteile gegliedert. Nach einer Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und ihrer Entwicklung in Deutschland in einem ersten Teil widmet sich der Verfasser in einem zweiten Teil den Gegenstrategien der BGH-Richter. In einem dritten Teil werden verschiedene im juristischen Diskurs bereits vorgeschlagene Lösungsansätze de lege lata aufgegriffen und diskutiert. Der vierte Teil geht einen Schritt weiter und untersucht denkbare Lösungsansätze de lege feranda. Der fünfte Teil schließt die Arbeit mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung ab.