Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KIMMEL, ADOLF;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für Parlamentsfragen
Année / Jahr:2004
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:NATIONALVERSAMMLUNG, PARTEI, Parteien (politische), PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, WAHLEN, ASSEMBLEE NATIONALE, Droit constitutionnel, ELECTION, POLITIQUE, ECONOMIE ET SOCIETE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
IN DIESEM BEITRAG DISKUTIERT VERFASSER KRITISCH DEN AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT"VOM MAECHTIGEN PRAESIDENTEN ZUM MACHTLOSEN REPRAESENTANTEN? ZUM WANDEL DES PRAESIDIALAMTES DER V. REPUBLIK UND DEN BEMUEHUNGEN UM VERFASSUNGSREFORM IN FRANKREICH." DIE DURCH DIESEN TITEL SUGGERIERTE ENTWICKLUNG HAT ES SEINER ANSICHT NACH NICHT GEGEBEN.
ZUNAECHST GEHT ER AUF DIE THESE MESSERSCHMIDTS EIN, WONACH SICH AUFGRUND DER DIREKTWAHL"DER VON CHARLES DE GAULLE UEBERPARTEILICH GEWOLLTE PRAESIDENT ZUM FAKTISCHEN MEHRHEITS- UND REGIERUNGSCHEF" GEWANDELT HABE. ER STELLT DAR, DASS STAATSPRAESIDENT DE GAULLE BEREITS SCHON PARTEI UND MEHRHEITSCHEF WAR, DASS DIE STAATSPRAESIDENTEN JEDOCH NICHT NUR PARTEIFUEHRER WAREN UND SIND. EIN WANDEL VON ERHEBLICHER TRAGWEITE GAB ES SEINER ANSICHT NACH IN ANDERER HINSICHT, UND ZWAR IN DER POLITISCHEN VERANTWORTLICHKEIT DES PRAESIDENTEN DEM VOLK GEGENUEBER, DA NACH DE GAULLE KEIN PRAESIDENT EIN REFERENDUM ZU EINER VERTRAUENSRAGE FUER SICH GEMACHT HAT.
ANSCHLIESSEND EROERTERT ER DIE THESE MESSERSCHMIDTS, DIE KOHABITATIONEN HAETTEN DURCH DIE IN IHNEN ERFOLGTE "REDUKTION AUF REPRAESENTATIVE FUNKTIONEN" DAS PRAESIDENTENAMT BEEINTRAECHTIGT UND EINE VERAENDERUNG ANGESTOSSEN, DEREN AUSGANG NOCH OFFEN SEI. ER KOMMT ZU DEM ERGEBNIS, DASS KEINE DER VON MESSERSCHMIDT BEFUERCHTETEN WIRKUNGEN DER KOHABITATION EINGETRETEN IST UND DASS INSBESONDERE AUCH DIE VERFASSUNGSAENDERUNG VON 2002, DIE DIE AMTSZEIT DES PRAESIDENTEN VON 7 AUF 5 JAHRE HERABSETZTE, DAS PRAESIDIALAMT WEITER STAERKEN BZW. SEINE DOMINIERENDE ROLLE STABILISIEREN DUERFTE.