Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | OLENHUSEN, A.GÖTZVON; OLENHULSEN, A.GÖTZVON; |
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| Revue / Zeitschrift: | MEDIEN UND RECHT INTERNATIONAL (MR-INT) |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | DEUTSCH-EUROPÄISCHES JURIDICUM |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER VERFASSER BEFASST SICH MIT DEN URTEILEN DES TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS VON 29.01.2008 (AZ: 05/09665). HIERBEI GEHT ES UM DIE KLAGE EINER ERBIN DES SCHRIFTSTELLERS VENEDIKT EROFEEV GEGEN DIE PUBLIZIERUNG DES WERKES >>MOSKAU-PETUSCHKI<< DURCH EINEN FRANZÖSISCHEN VERLAG, IN DER SIE DIE UNWIRKSAMKEIT DES MIT EROFEEV GESCHLOSSENEN VERLAGSVERTRAGES GELTEND MACHT. DER VERFASSER GIBT DIE ÜBERSETZUNG WESENTLICHER TEILE DES URTEILS WIEDER UND BESCHREIBT DIE URHEBERRECHTLICHE RECHTSLAGE, WELCHE ZU EINEM ABWEISENDEN URTEIL UND DER VERURTEILUNG DER ERBIN ZUM SCHADENERSATZ WEGEN RECHTSMISSBRÄUCHLICHEN BESCHREITEN DES RECHTSWEGS GEFÜHRT HAT. AM ENDE WIRD AUCH DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE IM RAHMEN EINES VERFAHRENS VOR DEM LANDGERICHT HAMBURG DARGESTELLT.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE RICHTLINIE 2004/48/EG ZUR DURCHSETZUNG DES GEISTIGEN EIGENTUMS (DRL),MITTELS DERER EIN KONZEPT DER MINDESTHARMONISIERUNG DES SANKTIONENRECHTS FUER JEDE VERLETZUNG DES GEISTIGEN EIGENTUMS VERFOLGT WIRD, SOWIE UEBER IHRE UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND, ENGLAND UND FRANKREICH.
Avr 27, 2012
DER AUTOR NIMMT STELLUNG ZUM FRANZOESISCHEN HAPODI- GESETZ, DAS DIE NATIONALVERSAMMLUNG VERABSCHIEDET, DER CONSEIL CONSTITUTIONNEL ABER NOCH VOR INKRAFTTRETEN IN MEHREREN PUNKTEN FUER VERFASSUNGSWIDRIG ERKLAERT HATTE. DAS GESETZ SOLL KUENSTLER VOR WEITEREN URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN SCHUETZEN, WAEHREND DIE RICHTER DIE KOMMUNIKATIONSFREIHEIT, DIE UNSCHULDSVERMUTUNG DES ART. 9 DER MENSCHENRECHTSDEKLARATION VON 1789 UND DEN DATENSCHUTZ IN DEN VORDERGRUND STELLEN.
UNKLAR BLEIBT, WIE DIE FRANZOESISCHE REGIERUNG AUF DIE ENTSCHEIDUNG DES CONSEIL CONSTITUTIONNEL REAGIEREN WIRD.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER UMSETZUNG DER RICHTLINIE 2004/48/EG UND STELLT EINIGE DER ZAHLREICHEN DADURCH AUFGETRETENEN AENDERUNGEN IM FRANZOESISCHEN PATENTRECHT DAR. ERWAEHNT WIRD VOR ALLEM DIE AENDERUNG BEI SCHADENERSATZERMITTLUNGEN, WO DER ANTRAGSTELLER , NEBEN DEN VORTEILEN, DIE DIE UMSETZUNG FUER IHN BRINGT, GEHALTEN IST, SEINEN SCHADEN IN ZUKUNFT GENAUER ZU BEZIFFERN. WEITERHIN DIE MOEGLICHKEIT EINER BESCHLAGNAHME, UM WEITEREN VERLETZUNGSHANDLUNGEN VORZUBEUGEN, SOWIE LETZTLICH DIE NEUEN VORAUSSETZUNGEN EINES EINSTWEILIGEN VERFUEGUNGSVERFAHRENS.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DEN UMGANG DER FRANZOESISCHEN INSTANZGERICHTE MIT DER THEMATIK DER SOGENANNTEN ADWORDS, MITTELS DERER SUCHMASCHINEN AUF DEN SUCHBEGRIFF ZUGESCHNITTENE WERBEANZEIGEN DARSTELLEN. DIE STUDIE KONZENTRIERT SICH AUF DIE MARKENRECHTLICHEN PROBLEME, DIE AUFTRETEN, WENN FREMDE MARKEN ALS ADWORD BENUTZT WERDEN. NACH EINLEITENDEN ERKLAERUNGEN UEBER DIE FUNKTIONSWEISE DIESER SPEZIELLEN INTERNETWERBUNG WIRD DIE LINIE DER INSTANZGERICHTLICHEN RECHTSPRECHUNG FRANKREICHS VON 2003 BIS 2008 NACHGEZEICHNET. DANACH GEHT VERFASSER AUF ENTSCHEIDUNGEN DES COUR DE CASSATION VOM MAI 2008 EIN, MITTELS DERER DAS GERICHT DIE ANGELEGENHEITEN DEM EUROPAEISCHEN GERICHTSHOF VORGELEGT HAT.
AUFGEWORFEN WERDEN FRAGEN DER HAFTUNG DES WERBENDEN SOWIE DER HAFTUNG DES SUCHMASCHINENBETREIBERS. EBENSO WIRD AUF DIE BISHERIGE EUROPAEISCHE RECHTSPRECHUNG BETREFFEND AEHNLICHE PROBLEME EINGEGANGEN