Apr. 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL; |
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| Année / Jahr: | 2006 |
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| Localisation / Standort: | LEHRSTUHL FUER FRANZOESISCHES OEFFENTLICHES RECHT/UNI SAARBRUECKEN |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | DROIT D'AUTEUR, DROIT EUROPEEN |
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DER VERFASSUNGSRAT WURDE ZUR PRUEFUNG DES"GESETZES UEBER DAS URHEBERRECHT UND DIE VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT" ANGERUFEN UND HATTE EINE ABWAEGUNG ZWISCHEN URHEBERRECHT UND KOMMUNIKATIONSFREIHEIT ZU TREFFEN. DABEI GING ES VORRANGIG UM FOLGENDE FRAGEN: SIND VERSTOESSE GEGEN ?TECHNISCHEN SCHUTZMASSNAHMEN? UND EINGRIFFE IN DIE ?INFORMATIONEN UEBER DIE SCHUTZMASSNAHMEN" STRAFLOS, WENN SIE ZUM ZWECKE DER ?INTEROPERABILIAET? DER SYSTEME DURCHGEFUEHRT WERDEN? IST EINE HAFTUNGSERLEICHTERUNG DENKBAR FUER PRIVAT GENUTZTE KOPIEN, DEN ELEKTRONISCHEN AUSTAUSCH VON WERKEN UND DIE NACHAHMUNG UND NACHBILDUNG IM INTERNET MITTELS ?PEER TO PEER?-SOFTWARE? DER VERFASSUNGSRAT VERNEINT DIES.
Apr. 27, 2012
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG UNTERSUCHEN VERFASSER DIE AUSWIRKUNGEN DES NEU GEFASSTEN ?º 42 ARBEG (ARBEITNEHRMERERFINDUNGSGESETZ). HIERBEI BETRACHTEN SIE AUCH DIE RECHTSLAGE IN ANDEREN LAENDERN. INSBESONDERE WIRD DARGESTELLT, DASS DIE ERFINDUNG IN FRANKREICH GRUNDSAETZLICH DEM ARBEITNEHMERERFINDER ZUSTEHT. SIE STELLEN DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DIENSTLICHEN UND AUSSERDIENSTLICHEN ERFINDUNGEN DAR. ANSCHLIESSEND BEHANDELN SIE DIE FRAGE DER VERGUETUNG, DIE SICH NACH DER"ART" DER ERFINDUNG SOWIE DANACH RICHTET, OB DER ERFINDER IM OEFFENTLICHEN DIENST BESCHAEFTIGT IST.
Apr. 27, 2012
VOR DEM HINTERGRUND DER BEDEUTUNG DER INFORMATIKDIENSTLEISTUNGEN SOWIE DER SOFTWARE-ERSTELLUNG FUER DIE FRANZOESISCHE WIRTSCHAFT BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG MIT DER ZUORDNUNG VON VOM ARBEITNEHMER ENTWICKELTER SOFTWARE, WELCHE NAEMLICH NACH ART. 45 DES GESETZES VOM 3. JULI 1985 (LOI 85-660 RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES-INTERPRETES,DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE) DEM ARBEITGEBER GEHOERT.
ZUNAECHST WIRD DER ANWENDUNGSBEREICH DIESER REGELUNG EINGEHEND DEFINIERT, WOBEI ZWISCHEN DEN BETROFFENEN SCHOEPFUNGEN UND DEN BETROFFENEN SCHOEPFERN UNTERSCHIEDEN WIRD, BEVOR AUF IHREN INHALT EINGANGEN WIRD. HIERBEI WERDEN INSBESONDERE DAS SCHICKSAL DER MIT DER SCHOEPFUNG"PROGRAMM" VERBUNDENEN VERMOEGENSRECHTE SOWIE DAS DROIT MORAL BETRACHTET.
VERFASSERIN ZEIGT, DASS DAS SCHICKSAL VON ARBEITNEHMER-SOFTWARE DOCH NICHT SO EINDEUTIG IST UND EINE REGELUNG MITTELS ARBEITSVERTRAGSKLAUSEL SINNVOLL ERSCHEINT.
Apr. 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DER ZUORDNUNG DES WERKS DES ARBEITNEHMERS NACH FRANZOESISCHEM URHEBERRECHT. ZUNAECHST WIRD ER RECHTLICHE GRUNDSATZ DARGESTELLT, DASS URHEBER DERJENIGE IST, DER DAS WERK GESCHAFFEN HAT, BEVOR AUF KOLLISIONSFAELLE EINGEGANGEN WIRD, DIE INSB. DARAUF ZURUECKZUFUEHREN SIND, DASS VIELE WERKE NICHT DER SCHOEPFERISCHEN FREIHEIT EINES EINZELNEN ENTSPRINGEN, SONDERN ZUNEHMEND AUF TEAMWORK BERUHEN.
DARAUF BASIEREND WIRD UNTERSUCHT, OB DAS ARBEITSVERHAELTNIS ALS KOLLISIONSFALL DES URHEBERRECHTS ANZUSEHEN IST.
VERFASSER BETRACHTET DIE BESTEHENDEN REGELUNGEN NICHT ZULETZT DESWEGEN KRITISCH, WEIL DIE ENTSTEHUNGSPHASE EINES WERKES IN VIELEN FAELLEN NUR SCHWER REKONSTRUIERBAR UND DIE ZUORDNUNG SOMIT NICHT EINDEUTIG IST.
Apr. 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG ERLAEUTERT DIE KODIFIZIERUNG DES FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS. NACH EINER KURZEN UEBERSICHT DARUEBER WERDEN, DEM AUFBAU DES FRANZOESISCHEN URHEBERGESETZBUCHS (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE) FOLGEND, DER GEGENSTAND DES URHEBERRECHTS UND DIE RECHTE DER URHEBER DARGESTELLT. ANSCHLIESSEND WIRD AUF VERWANDTE SCHUTZRECHTE, WIE DIE RECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER, DIE RECHTE DER HERSTELLER VON TONTRAEGERN, DIE RECHTE DER HERSTELLER VON BILDTONTRAEGERN UND DIE RECHTE DER UNTERNEHMEN DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION EINGEGANGEN. SCHLIESSLICH WERDEN DIE ALLGEMEINEN BESTIMMUNGEN VORGESTELLT (PRIVATE VERVIELFAELTIGUNG, VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN, VERFAHREN UND STRAFBESTIMMUNGEN).
