Avr 27, 2012
VERFASSER NIMMT BEZUG AUF DIE IN GRUR INT 2005, 979 ERSCHIENENE STUDIE VON BALANA ZUM URHEBERRECHTSSCHUTZ VON PARFUMS UND SKIZZIERT DIE NEUEREN ETNWICKLUNGEN DER RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM THEMA. NAMENTLICH SPRICHT ER EIN URTEIL DER COUR D'APPEL VON PARIS VOM 25. JANUAR 2006 UND EIN URTEIL DES KASSATIONSHOFS VOM 13. JUNI 2006 AN. ER SCHLIESST MIT DER ERKENNTNIS, DASS KNACKPUNKT DER THEMATIK DIE FRAGE IST, ZU BEURTEILEN, WANN EIN PARFUM SO AUSSERGEWOEHNLICH IST, DASS ES AUF EINER SCHOEPFERISCHEN LEISTUNG BERUHT.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT BEGINNT MIT DER DARSTELLUNG DES URHEBERVERTRAGSRECHTS IN DEUTSCHLAND, FRANKREICH UND ENGLAND. IM ANSCHLUSS WIRD DIE KOLLISIONSRECHTLICHE ANKNUEPFUNG VON URHEBERRECHTSVERTRAEGEN (EUEV) IN DEN VERGLEICHSLAENDERN BEI VERTRAEGEN MIT AUSLANDSBEZUG DARGESTELLT. ES FOLGT EIN UEBERBLICK UEBER DEN, AUF DAS VERTRAGSSTATUT BEGRENZEND WIRKENDEN, BEGRIFF DES ORDRE PUBLIC UND UEBER DESSEN, INNERHALB DER VERGLEICHSGRUPPE UNTERSCHIEDLICH VERSTANDENEN, INHALT. HIERAN ANKNUEPFEND WERDEN NUN DIE IN DEN VERGLEICHSLAENDERN EXISTIERENDEN BESTIMMUNGEN ZUM URHEBERSCHUTZ IM HINBLICK AUF DIE REICHWEITE IHRES ZWINGENDEN CHARAKTERS HIN UNTERSUCHT. DIE AUSFUEHRUNGEN ZU DIESEN ZWINGENDEN BESTIMMUNGEN BILDEN DEN SCHWERPUNKT DER ARBEIT. DARUEBERHINAUS WIDMET VERFASSER SICH DER FRAGE, INWIEWEIT URHEBERRECHTLICHE INTERESSEN IM DEUTSCHEN -, SOWIE IM EUROPAEISCHEN KARTELLRECHT BERUECKSICHTIGUNG FINDEN UND WELCHE EINGRIFFSNORMEN DAS URHEBERRECHTSGESETZ, DER CPI, UND DAS ENGLISCHE RECHT KENNEN.
SCHLIESSLICH WIDMET VERFASSER SICH DER FRAGE OB, UND INWIEWEIT NATIONALE/EUROPAEISCHE, DIE ALLGEMEINHEIT SCHUETZENDE SCHRANKEN DES URHEBERRECHTS VERTRAGLICH ZU GUNSTEN DES URHEBERS ABBEDUNGEN WERDEN KOENNEN.
Avr 27, 2012
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG UNTERSUCHEN VERFASSER DIE AUSWIRKUNGEN DES NEU GEFASSTEN ?º 42 ARBEG (ARBEITNEHRMERERFINDUNGSGESETZ). HIERBEI BETRACHTEN SIE AUCH DIE RECHTSLAGE IN ANDEREN LAENDERN. INSBESONDERE WIRD DARGESTELLT, DASS DIE ERFINDUNG IN FRANKREICH GRUNDSAETZLICH DEM ARBEITNEHMERERFINDER ZUSTEHT. SIE STELLEN DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DIENSTLICHEN UND AUSSERDIENSTLICHEN ERFINDUNGEN DAR. ANSCHLIESSEND BEHANDELN SIE DIE FRAGE DER VERGUETUNG, DIE SICH NACH DER"ART" DER ERFINDUNG SOWIE DANACH RICHTET, OB DER ERFINDER IM OEFFENTLICHEN DIENST BESCHAEFTIGT IST.
Avr 27, 2012
IM WETTBEWERBSRECHT BESTEHT EIN KONFLIKT ZWISCHEN DEN INTERESSEN EINES INNOVATORS BEZUEGLICH DER KONKURRENZFREIEN VERMARKTUNG SEINER LEISTUNG UND DEM RECHT ANDERER UNTERNEHMEN AUF NACHAHMUNG. DER AUSGLEICH DES INTERESSENSKONFLIKTES BEWAELTIGT DER GESETZGEBER DURCH EINEN SCHUTZ VON BESTIMMTEN GEISTIGEN GUETERN. JEDOCH IST DIESER SCHUTZ NUR ENUMERATIV UND TRAEGT DER AUF DIESEM GEBIET BESONDERS SCHNELLEN WEITERENTWICKLUNG NICHT IMMER RECHNUNG. ES STELLT SICH DAHER DIE FRAGE EINES ERGAENZENDEN LEISTUNGSSCHUTZES. ZIEL DIESES WERKES IST ZU VERGLEICHEN, WIE DIE GROSSEN EUROPAEISCHEN RECHTSORDNUNGEN DIESES PROBLEM LOESEN. DABEI STELLT DER VERFASSER DIE DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE LOESUNG IN TEIL DREI UND VIER VOR. IM DEUTSCHEN RECHT IST EIN SOLCHER SCHUTZ NUR AUFGRUND EINER GENERALKLAUSEL DENKBAR, IM FRANZOESISCHEN SOGAR NUR AUFGRUND EINER DELIKTISCHEN GENARALKLAUSEL. (IM GEGENSATZ DAZU IST EIN ERGAENZENDER LEISTUNGSSCHUTZ IN DER SCHWEIZ SPEZIALGESETZLICH GEREGELT).
Avr 27, 2012
VOR DEM HINTERGRUND DER BEDEUTUNG DER INFORMATIKDIENSTLEISTUNGEN SOWIE DER SOFTWARE-ERSTELLUNG FUER DIE FRANZOESISCHE WIRTSCHAFT BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG MIT DER ZUORDNUNG VON VOM ARBEITNEHMER ENTWICKELTER SOFTWARE, WELCHE NAEMLICH NACH ART. 45 DES GESETZES VOM 3. JULI 1985 (LOI 85-660 RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES-INTERPRETES,DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE) DEM ARBEITGEBER GEHOERT.
ZUNAECHST WIRD DER ANWENDUNGSBEREICH DIESER REGELUNG EINGEHEND DEFINIERT, WOBEI ZWISCHEN DEN BETROFFENEN SCHOEPFUNGEN UND DEN BETROFFENEN SCHOEPFERN UNTERSCHIEDEN WIRD, BEVOR AUF IHREN INHALT EINGANGEN WIRD. HIERBEI WERDEN INSBESONDERE DAS SCHICKSAL DER MIT DER SCHOEPFUNG"PROGRAMM" VERBUNDENEN VERMOEGENSRECHTE SOWIE DAS DROIT MORAL BETRACHTET.
VERFASSERIN ZEIGT, DASS DAS SCHICKSAL VON ARBEITNEHMER-SOFTWARE DOCH NICHT SO EINDEUTIG IST UND EINE REGELUNG MITTELS ARBEITSVERTRAGSKLAUSEL SINNVOLL ERSCHEINT.
