Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | GEERLINGS, JOERG; |
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| Revue / Zeitschrift: | Deutsches Verwaltungsblatt |
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| Année / Jahr: | 2006 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), Grundrechte, Verfassung, VOLKSENTSCHEID, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, LIBERTES PUBLIQUES, REFERENDUM |
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ZUNAECHST ERLAEUTERT DER VERFASSER DIE VORTEILE DER EUROPAEISCHEN VERFASSUNG. ER VERSUCHT DANACH EINE ERKLAERUNG DAFUER ZU FINDEN, DASS FRANKREICH UND DIE NIEDERLANDE TROTZ DIESER VORTEILE IM REFERENDUM GEGEN DIE VERFASSUNG GESTIMMT HABEN. SO SIEHT ER DEN GRUND DARIN, DASS DER INHALT DEN BUERGERN NICHT AUSREICHEND NAHE GEBRACHT WURDE. AUSSERDEM SEI DAS WERK MIT 400 ARTIKELN ZZGL. ANHAENGEN ZU UNUEBERSICHTLICH UND UMFANGREICH GEWESEN. WEITERHIN HABE DER BUERGER AUCH AUS ANGST VOR DEN FOLGEN DER OSTERWEITERUNG UND VOR SOZIALDUMPING NEGATIV ABGESTIMMT. AUCH DIE MANGELNDE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION UND TRANZPARENZ WURDEN DURCH DEN NEGATIVEN AUSGANG GERUEGT. GERADE HIER WAERE LAUT VERFASSER ABER EINE VERBESSERUNG DURCH DIE ANNAHME DER VERFASSUNG EINGETRETEN. DIES SEI DEM BUERGER ABER NICHT AUSREICHEND ERKLAERT WORDEN. FUER DIE ZUKUNFT WUENSCHT SICH GEERLINGS, DASS DIE NEUERUNGEN DER VERFASSUNG DURCH KLEINE EINZELREFORMEN UMGESETZT WERDEN, OHNE DASS ERNEUTE REFERENDEN NOTWENDIG WUERDEN. AUCH HAELT ER EINE KLARERE ZIELSETZUNG DER EU FUER WICHTIG. AUF KEINEN FALL MOECHTE ER, DASS DAS"PROJEKT VERFASSUNG" EINFACH EINGESTELLT WIRD.
