Données bibliographiques / Bibliografische Daten | |
|---|---|
| Auteurs / Autoren: | CORNELOUP, SABINE |
| Source / Fundstelle: | in: RabelsZ, 2014, S. 844-862 |
| Revue / Zeitschrift: | Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht |
| Année / Jahr: | 2014 |
| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht |
| Mots clef / Schlagworte: | internationales Privatrecht, KOLLISIONSRECHT, LEX FORI |
Zusammenfassung des Autors (aus dem Englischen übersetzt):
Am 16. Januar 2014 fand anlässlich des 80. Geburtstages von Hans Jürgen Sonnenberger ein Symposion des Deutschen Rates für IPR statt. Diesem Artikel liegt ein dort gehaltenes Referat zugrunde.
In ihm sollen Ansätze für eine Harmonisierung der Anwendung ausländischen Rechts durch die nationalen Gerichte der Mitgliedstaaten formuliert werden, soweit diese den Anwendungsbereich des Internationalen Privatrechts der EU berühren. Zunächst wird ein Überblick über den Standpunkt Frankreichts gegeben, um dann festzustellen, dass die französische Rechtsprechung nicht vollkommen zufiredenstellend ist. Anschließend wird bezüglich der zwingenden oder fakultativen Natur der kollisionsrechtlichen Normen vorgeschlagen, eine klare Unterscheidung der Richter und der Parteien vorzunehmen. Kollisionsrechtliche Normen sollten immer ex officio durch den Richter angewendet werden, während man den Parteien im Laufe des Verfahrens die Möglichkeit geben sollte, eine Vereinbarung der lex fori zu treffen. Die Grenzen der Privatautonomie werden durch zwei Modelle, die beide passend wären, gesetzt. Bezüglich der Ermittlung des Inhalts ausländischen Rechts, setzt sich die Autorin für eine bessere richterliche Zusammenarbeit ein, besonders im Rahmen des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen.
Gliederung des Beitrags:
A. Einleitung
B. Rechtsermittlung im französischen Internationalen Privatrecht
I. Ermittlung des anwendbaren Rechts
1. Zwingendes Kollisionsrecht für den Richter
2. Zwingendes Kollisionsrecht für die Parteien
II. Ermittlung des Inhalts ausländischen Rechts
C. Ein Lösungsvorschlag für das Internationale Privatrecht der EU
I. Zwingendes Kollisionsrecht kombiniert mit der Zulässigkeit einer beschränkten Parteiautonomie im Verfahren
1. Zwingende Natur der Kollisionsnorm für den Richter
2. Zulässigkeit einer Vereinbarung der lex fori durch die Parteien im Verfahren
3. Grenzen der Zulässigkeit einer Vereinbarung der lex fori im Verfahren
II. Eine verstärkte europäische Zusammenarbeit zur Ermittlung ausländischen Rechts
