Französisches Recht im 21. Jahrhundert

Données bibliographiques / Bibliografische Daten
Auteurs / Autoren:	SYDOW, GERNOT (HRSG.)
Source / Fundstelle:	Französisches Recht im 21. Jahrhundert, Mohr Siebeck, 335 S.
Année / Jahr:	2022
Catégorie / Kategorie:	Rechtsgeschichte, Verfassungsprozeßrecht, Verfassungsrecht

Die Verfassungsentwicklung der V. Französischen Republik seit 1958 scheint auf den ersten Blick durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet zu sein. Doch das französische Verfassungsrecht erweist sich gerade in den letzten Jahren als besonders innovationsoffen: etwa durch die Entwicklung neuer partizipativer Verfahren als Ergänzung der repräsentativen Demokratie und des französischen Präsidialsystems, durch die Entfaltung ausdifferenzierter umweltrechtlicher Gewährleistungen auf Verfassungsebene oder, schon 2008, durch die Einführung eines neuen verfassungsgerichtlichen Vorlageverfahrens. Die gesellschaftlichen Probleme, vor denen die französische Demokratie steht, unterscheiden sich nicht grundsätzlich von den Herausforderungen für die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die teils experimentellen französischen Erfahrungen bieten daher für die deutsche Verfassungsdiskussion wertvolle Anstöße. Die Verfassungsentwicklung der V. Französischen Republik seit 1958 scheint auf den ersten Blick durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet zu sein. Doch das französische Verfassungsrecht erweist sich gerade in den letzten Jahren als besonders innovationsoffen: etwa durch die Entwicklung neuer partizipativer Verfahren als Ergänzung der repräsentativen Demokratie und des französischen Präsidialsystems, durch die Entfaltung ausdifferenzierter umweltrechtlicher Gewährleistungen auf Verfassungsebene oder, schon 2008, durch die Einführung eines neuen verfassungsgerichtlichen Vorlageverfahrens. Die gesellschaftlichen Probleme, vor denen die französische Demokratie steht, unterscheiden sich nicht grundsätzlich von den Herausforderungen für die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die teils experimentellen französischen Erfahrungen bieten daher für die deutsche Verfassungsdiskussion wertvolle Anstöße. Teil I. Einleitung Gernot Sydow: Französisches Verfassungsrecht im 21. Jahrhundert Teil II. Historische Verfassungsprägungen: Vergewisserungen über ihre Tragfähigkeit Madeleine Lasserre: Die Unteilbarkeit der V. Republik als politisches Prinzip – Caroline Nacke: Das droit local als geltendes Partikularrecht in Alsace-Moselle – Jan Niermann: Das monarchische Erbe des französischen Staatspräsidenten im System der V. Republik Teil III. Demokratische Partizipation: Einwicklung neuer Institutionen und Verfahrensarrangements Thea Schlütermann: Die Convention Citoyenne pour le Climat. Der Bürgerkonvent zur Klimapolitik – Sina Maria Kemper: Die États généraux im Verfahren der Revision des Bioethikgesetzes Teil IV. Gesellschaftliche Herausforderungen: Entfaltung des bloc de constitutionnalité Johannes Domsgen: Die französische Umweltcharta. Normativer Befund als Teil des bloc de constitutionnalité, Rechtsprechung des Conseil Constitutionnel und Rezeption in der französischen Rechtswissenschaft – Alban Spielkamp: (Verfassungs-)Rechtliche Rahmenbedingungen der Präimplantationsdiagnostik – Christian Popp: Religiöse Kleidung im Spannungsfeld zwischen Religionsfreiheit und laïcité Teil V. Gerichtliche Kontrollkompetenzen: Überwindung des légicentrisme Vanessa Ritter: Das Verhältnis von Question prioritaire de constitutionnalité und contrôle de conventionnalité. Zum Vorrang der Question prioritaire de constitutionnalité – Isabelle Neise: Implikationen der Rechtsprechung der Cour de Cassation und des Conseil d'État zur konkreten Verhältnismäßigkeit