DAS PATENT- UND WARENZEICHENRECHT IN FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische Daten
Auteurs / Autoren:	THRIERR, ALAIN; THRIERR, FRANCOISE;
Source / Fundstelle:	IN: L'ALLEMAGNE DE LA DIVISION A L'UNITE. PUBLICATIONS DE L'INSTITUT D'ALLEMAND D'ASNIERES. 1991. PP. 63-74.
Année / Jahr:	1991
Localisation / Standort:	Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:	Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:	PROPRIETE INTELLECTUELLE

GEGENSTAND DER ARBEIT SIND DAS PATENTRECHT IN FRANKREICH (BEZOGEN AUF DAS GESETZ VOM 2.1.1968, MIT DEN AENDERUNGEN VON 1978 UND 1984) UND DAS FRANZOESISCHE WARENZEICHENRECHT (GESETZ VOM 31.12.1964). DIE AUTOREN UNTERSUCHEN ZUNAECHST DEN ERWERB DES PATENTRECHTS, WOBEI SIE AUSFUEHRLICH DAS FRANZOESISCHE PATENT ERLAEUTERN, BEVOR SIE KURZ AUF DAS EUROPAEISCHE PATENT FUER FRANKREICH UND DIE ANWENDUNG DES PCT - VERFAHRENS IN FRANKREICH EINGEHEN. ANSCHLIESSEND INFORMIEREN SIE UEBER AUFRECHTERHALTUNG UND VERLUST DES PATENTRECHTS UND UEBER DESSEN INHALT. SIE STELLEN DANN DIE VERLETZUNGEN DES PATENTRECHTS, DESSEN SCHUTZ DURCH DIE NACHAHMUNGSKLAGE UND DIE VERSCHIEDENEN HANDLUNGEN IM PATENTRECHT DAR.
IN DEM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WIRD DAS WARENZEICHENRECHT BEHANDELT, WOBEI VOR ALLEM DIE KONSTITUIERENDEN MERKMALE DES WARENZEICHENS, DER ERWERB DES RECHTS AUF DAS WARENZEICHEN, DER SCHUTZ DESSELBEN UND DIE UEBERTRAGUNG SOWIE DER VERLUST DES WARENZEICHENS UND DIE KOLLEKTIVEN MARKEN BEARBEITET WERDEN. SCHLIESSLICH WERDEN DAS GESETZ VOM 4.1.1991 UND DESSEN FOLGEN FUER DAS FRANZOESISCHE WARENZEICHENRECHT BESPROCHEN.