DER STAATSNOTSTAND IM FRANZOESISCHEN STAATSRECHT

Apr. 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:ADAM, GUENTHER;
Source / Fundstelle:IN: REVUE UNIVERSELLE DES DROITS DE L'HOMME. 2002. P. 281 - 285.
Revue / Zeitschrift:Bundeswehrverwaltung
Année / Jahr:1985
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:EXEKUTIVE, PARLAMENT, PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
DER AUTOR STELLT IN SEINEM BEITRAG DIE VERSCHIEDENEN STAATSNOTSTANDSVARIANTEN DAR, DIE DIE FRANZOESISCHE VERFASSUNG ALS VERTRETERIN KONTINENTALEN RECHTS VORSIEHT, UM AUF INNERE UNRUHEN ODER KRIEG ZU REAGIEREN.
ZUNAECHST EROERTERT ER VORAUSSETZUNGEN UND HINTERGRUND DES KRISENZUSTANDS GEM. ART. 16 DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG. ER GEHT HIERBEI AUCH AUF DIE SICH HIERAUS ERGEBENDEN KOMPETENZEN DES STAATSPRAESIDENTEN UND DESSEN KONTROLLE EIN.

ANSCHLIESSEND STELLT DER VERFASSER DEM NOTSTANDSRECHT DES STAATSPRAESIDENTEN GEM. ART. 16 DEN BELAGERUNGSZUSTAND GEM. ART. 36 GEGENUEBER, DER VOM MINISTERRAT, DER REGIERUNG, ERKLAERT WIRD. ALS VORSTUFE KANN DER MINISTERRAT DEN ALARMZUSTAND AUSRUFEN.
ALS WEITERE MOEGLICHE NOTSTANDSVARIANTE WIRD DIE KRIEGSERKLAERUNG GEM. ART. 35 ERWAEHNT, DIE DEM PARLAMENT ZUSTEHT.
DER BEITRAG SCHLIESST MIT DER FRAGE NACH DER KONKURRENZ ZWISCHEN DEN VERSCHIEDENEN NOTSTANDSTATBESTAENDEN.